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Politik Spekulationen über neue Afghanistan-Abschiebungen
Nachrichten Politik Spekulationen über neue Afghanistan-Abschiebungen
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06:37 22.06.2017
Zollbeamte sichern eine Abschiebeflug im Dezember 2016 am Frankfurter Flughafen. Quelle: dpa
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Berlin

Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan könnte nach Medienberichten in der kommenden Woche erneut ein sogenannter Abschiebeflug in Richtung Kabul starten.

Nach übereinstimmenden Berichten von NDR und Spiegel Online aus der Nacht zum Donnerstag sollten am Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden.

Eine offizielle Bestätigung der Behörden dazu gibt es bislang nicht. Gegenüber dem NDR verweis das Bundesinnenministerium darauf, dass die Abschiebungen nicht komplett ausgesetzt seien. Für Straftäter, Gefährder oder Menschen, die ihre Identität nicht verraten wollen, gilt die Regelung nicht.

Anfang Juni hatte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auf Eis gelegt. Vorausgegangen waren mehrere blutige Anschläge in Kabul, darunter auch auf die deutsche Botschaft sowie eine anhaltende Debatte um die Abschiebungen.

Das Abschiebemoratorium sollte so lange gelten, bis die Botschaft wieder voll funktionsfähig ist und das Auswärtige Amt eine Einschätzung zur Sicherheitslage abgegeben hat. Als möglicher Termin wurde der Juli genannt.

Von dpa/RND/zys

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