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Sind die Deutschen immun gegen Populismus?

Alarmierende Umfragewerte Sind die Deutschen immun gegen Populismus?

Österreich hat soeben dem neuen Rechtspopulismus Grenzen gesetzt. Auch die Deutschen zeigen sich widerstandsfähig. Aber wie lange geht das gut? Hier und da springt das Trump-Virus über. Doch immerhin: Die Deutschen haben mehr Vorbehalte als andere Europäer.

Hätte der designierte US-Präsident Donald Trump auch in Deutschland Chancen? Experten sind sich nicht sicher.
 

Quelle: Jeff Kowalsky

Berlin.  Beim Blick auf neue Umfragedaten stolperte Infratest-Projektleiter Heiko Gothe dieser Tage mitten im Kleingedruckten über eine erschreckend große Zahl. Der Meinungsforscher hatte in Sachsen-Anhalt unter anderem eine Routinefrage stellen lassen: „Welcher Partei trauen Sie am ehesten zu, die wichtigsten Aufgaben im Land zu lösen?“ Die Antwort war frappierend. 45 Prozent sagten: „Keiner Partei.“ Noch im März dieses Jahres lag in Sachsen-Anhalt der Anteil derer, die allen misstrauen, bei 22 Prozent.

Was ist da los? Die 45 Prozent ließen den Demoskopen grübeln – wie einen medizinischen Forscher, der auf einen gefährlichen Keim gestoßen ist. „Das ist schon ein sehr hoher Wert“, sagt Gothe. Ein emotionaler Fadenabriss wird da sichtbar zwischen Regierten und Regierenden.

Mit diesem alarmierenden Befund verknüpft war eine zweite Überraschung in den Infratest-Datensätzen. Nur 3 Prozent der Befragten in Sachsen-Anhalt trauen der AfD die nötige Kompetenz zu, die Probleme des Landes anzugehen – dennoch bekennen sich in der gleichen Umfrage 22 Prozent dazu, die AfD wählen zu wollen, wenn am Sonntag Wahl wäre.

In dieser verblüffenden Ist-doch-alles-ganz-egal-Haltung liegt das eigentlich Neue, das Unheimliche, das Trumpistische.

Neues Spiel, neues Glück

Rechtsruck? Viele, die gerade zur AfD tendieren, wollen weder gezielt nach rechts noch nach links – sie wollen vor allem, dass es rund geht. Neues Spiel, neues Glück. „Die da oben“ können es nicht, deshalb kann es nicht schaden, es jetzt mal mit völlig anderen Politikern auszuprobieren – auch wenn man ahnt, dass die es ebenfalls nicht können.

Diese neue Wahllosigkeit im Denken mancher Wähler brachte Peter Sloterdijk jüngst ebenso zornig wie zielsicher auf den Punkt. „Die Erlösung kommt allein durch Inkompetenz“, ätzte der Philosoph. „Die Befreiung liegt in der Unerfahrenheit. Nur wer es noch nie getan hat, kann es richtig machen. Der Ungeeignete ist der am besten Geeignete.“

Doch ob man sich derart mokiert oder nicht: Der Verlust des Vertrauens in die Etablierten ist da, und er ist messbar. Soziologen sehen in den neuen Daten eine Art Tsunami-Warnung, einen Vorboten für ein mögliches künftiges Kippen der Gesamtstimmung im Staate. Als Erstes, sagen sie, geht das Vertrauen in die etablierten Kräfte zurück, wie das sich zunächst zurückziehende Wasser am Strand. Danach erhebe sich, wenn es schlecht läuft, fern am Horizont die düstere Riesenwelle.

Trump erzielt starke Wirkung durch einfache Sprache

Mit klassischen Links-Rechts-Kategorien sind diese neuen Tendenzen kaum zu fassen. Ist es links oder rechts, wenn Donald Trump, Marine Le Pen und die AfD etwa das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ablehnen? In Wahrheit reichen sich an dieser Stelle seit Langem, ein Treppenwitz der Geschichte, rechte und linke Globalisierungskritiker die Hand. Was ist von nationalen Konjunkturprogrammen zu halten, wie Trump sie plant: Straßen, Brücken, Fregatten? Hat nicht der Deutsche Gewerkschaftsbund ganz ähnliche Dinge auf dem Wunschzettel?

Rechter Populismus in Europa – Anteil von Wählern mit „autoritär-populistischen Einstellungen“:

Nach außen hin dicht machen, mehr für die eigenen Leute tun – Botschaften wie diese erreichen auch in Deutschland viele Leute stärker, als sie es wahrhaben wollen. Oft wurde Trump anfangs verspottet, nicht zuletzt wegen seiner einfachen Sprache und Bilder, etwa des vom Mauerbau gegen die Fremden. Doch gerade auf diese simple Weise habe er „im Gehirn von jedem Menschen die stärkste Wirkung erzielt“, sagt die Hamburger Sprachforscherin und Soziologin Elisabeth Wehling, die derzeit im kalifornischen Berkeley lehrt.

Steckt am Ende ein bisschen Trump in uns allen? Mühsam erläuterte die „taz“ jüngst ihren Lesern, warum die Ablehnung von Freihandel durch linksalternative Kritiker etwas ganz anderes und viel Besseres sei als das Nein Trumps zu TTIP und Co. Kompliziert wird es auch, wenn Russland ins Spiel kommt: Trump, der hier eine weichere Linie will, bekommt in diesem Punkt sogar Applaus aus der Linkspartei.

Hätte Trump auch in Deutschland Erfolg?

Rund um die Erde steht der schillernde Trumpismus inzwischen auf den Lehrplänen von Politik-Dozenten. Aus der Fülle mittlerweile erschienener Analysen lassen sich bereits Baupläne für populistische Kampagnen aller Art destillieren. Erstens: Stelle dich selbst als neue Autorität dar, sei laut, angriffslustig und tabulos. Male, zweitens, düstere Bedrohungsszenarien an die Wand. Drohe, drittens, anderen mit Härte und nutze das populäre, wiederkehrenden Motiv der Vergeltung, egal ob es um Verbrechensbekämpfung geht, um Islamismus oder um potenzielle Handelskriege.

Hätte ein solcher Menschenfänger auch in Deutschland Erfolg? Experten wiegen die Köpfe: In manchen Punkten seien die Deutschen sehr empfänglich für ähnliche Botschaften, in anderen nicht.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung ermittelte bei einer wachsenden Zahl von Bundesbürgern „neurechte Einstellungsmuster“. Die im November veröffentlichte Studie listet im Einzelnen folgende Haltungen auf:

„Deutschland muss sich mehr auf sich selbst besinnen“ – dieser These stimmen 24 Prozent „voll und ganz zu“. „Der Islam hat in Deutschland zu viel Einfluss“ – davon sind 26,4 Prozent überzeugt. „Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“, meinen 23,5 Prozent.

Die Studie deutet auf eine neue deutsche Teilung: Bei rund einem Viertel der Deutschen scheinen sich rechtspopulistische Denkweisen zu verfestigen – bei den übrigen indessen wächst oft der Widerwille, bei der neuen rechten Welle mitzumachen. „Die einen werden immer aggressiver in ihrer Einstellung gegenüber den Eliten“, sagt An­dreas Zick, Mitautor der Studie. Die anderen wollten sich jetzt noch mehr als bisher für die Integration von Fremden engagieren.

Das Populismus-Virus ist auch in Deutschland aktiv

Mit anderen Worten: Das Populismus-Virus ist auch in Deutschland aktiv, die Fieberkurven steigen hier und da auf bedenkliche Werte – aber niemand weiß, ob nicht am Ende doch die Immunabwehr siegt.

Vor allem in einem Punkt ticken die Deutschen anders als andere Völker in der EU: Für eine Politik des starken Mannes, dem man es durchgehen lässt, dass er auch mal Regeln verletzt, Minderheiten ausgrenzt und mit harter Hand regiert, gibt es hierzulande eine nur sehr begrenzte Begeisterung.

Die jüngste Umfrage des britischen Instituts YouGov in zwölf EU-Staaten ergab für Deutschland das mit 18 Prozent geringste Potenzial für „autoritären Populismus“. Niedriger ist der Wert allein in Litauen. In den großen Nachbarländern der Deutschen dagegen tendieren sogar Mehrheiten in Richtung starker Führer, in Frankreich 63 und in Polen 78 Prozent.

Experten rätseln nun, ob es historische Erfahrungen von Weimar bis Hitler sind, die die Deutschen bremsen – oder einfach die schlichte Sorge, dass jede größere politische Schaukelei sie vielleicht ihren gegenwärtigen Wohlstand kosten könnte.

Keine Experimente bei der Bundestagswahl

Viele Demoskopen tippen auf Letzteres. Matthias Jung, Chef der Forschungsgruppe Wahlen, glaubt, dass der Tag der Bundestagswahl in Deutschland auch in Zukunft ein Tag der Besinnung sein wird: „Die Deutschen überlegen sich dreimal, ob sie bei einer Bundestagswahl irgendwelche Experimente machen.“ Denkzettel würden eher bei den Landtagswahlen verteilt.

Wahlforscher deuten zudem auf eine mitunter erstaunliche Resistenz kommunaler Strukturen gegen populistische Wellen. Dort, wo überzeugende demokratische Kräfte aktiv seien und hohe Anerkennung besitzen, sei oft die Welt noch in Ordnung. Hier könne man studieren, wie die Immunabwehr funktionieren kann. Niedersachsens Nordwesten zum Beispiel zeigte sich im September bei den Kommunalwahlen sturmfest und erdverwachsen: In der 160.000-Einwohner-Stadt Oldenburg etwa sträubte sich eine aktive politische Mitte gegen die AfD – die am Ende auf nicht mal 5 Prozent der Stimmen kam. Im ländlichen Cloppenburg drückte eine übermächtige CDU im Verein mit der katholischen Kirche die AfD in die Nähe von 3 Prozent. Mit der Großwetterlage hat dies alles nichts zu tun: Es geschah, eine Woche nachdem die AfD in Mecklenburg-Vorpommern landesweit 20,8 Prozent geholt hatte.

Von RND/Matthias Koch

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