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Politik Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz
Nachrichten Politik Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz
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16:01 18.11.2016
Familienministerin Manuela Schwesig will die Rechte von Kindern stärken. Quelle: dpa
Berlin

In Gesprächen mit den Unionsparteien wolle sie dafür werben, sagte Schwesig dem SWR. Bislang sperrten sich CDU und CSU noch dagegen. „Wir brauchen für eine Änderung des Grundgesetzes eine große Mehrheit“, forderte die Ministerin.

Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz wird schon seit vielen Jahren diskutiert, Kinderschutzvereinigungen fordern sie seit langem. Auch Schwesig sprach sich bereits in der Vergangenheit dafür aus. Skeptiker halten den Schritt aus praktischer Perspektive für sinnlos, da Kinder wie alle anderen Menschen durch die Grundrechte geschützt sind.

Im Grundgesetz sind Kinder bislang Objekte

Auch das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt, Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern. Zentrale Inhalte der UN-Kinderrechtskonvention sollten im Grundgesetz aufgenommen werden, sagte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November. „Kinder haben Rechte, und dieses Verständnis sollte auch die deutsche Verfassung klar zum Ausdruck bringen.“

Im Grundgesetz kommen Kinder lediglich als Objekte elterlicher Verantwortung vor. Dabei sind sie eigenständige Rechtssubjekte, wie auch der UN-Ausschuss für die Recht des Kindes immer wieder betont.

Von RND/afp/dpa

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