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Politik Schulz erringt einen Etappensieg, mehr nicht
Nachrichten Politik Schulz erringt einen Etappensieg, mehr nicht
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20:41 21.01.2018
In den Schatten gestellt: Fraktionschefin Andrea Nahles dürfte mir ihrer impulsiven Rede die Stimmung zugunsten von Parteichef Martin Schulz gedreht haben. Quelle: imago
Bonn

Am Ende, als der Gitarrist in Bonn den letzten Ton von „Und wir schreiten Seit‘ an Seit‘“ gespielt hatte und mancher Genosse noch ergriffen von sich selbst war, machte Martin Schulz eine kurze Geste und verließ als einer der ersten die Sitzreihen des SPD-Präsidiums. Es reicht jetzt, wird sich Schulz gedacht haben. Es war der Abschluss einer kräftezehrenden Woche für den SPD-Chef, deren Ausgang lange ungewiss war. Sie endete mit einem knappen Erfolg. Doch es ist einer, der in der SPD neue Fragen aufwirft.

Die Delegierten des Parteitags haben sich trotz bitterer Erfahrungen mit zwei Großen Koalitionen unter Angela Merkel am Sonntag entschieden, erneut Verhandlungen mit der Union aufzunehmen. Diese Entscheidung verdient Respekt. Obwohl viele Parteimitglieder so weitere Stimmenverluste fürchten und schon den Absturz in die Bedeutungslosigkeit kommen sehen, hat dieses Szenario die Entscheidung der Mehrheit der Delegierten nicht bestimmt. Das zeugt von genau dem verantwortlichen Handeln, das dieses Land nach Monaten ohne gewählte Regierung braucht. Es wurde während der Jamaika-Verhandlungen bei manchem Teilnehmer schmerzlich vermisst.

Für Parteichef Schulz ist dies dennoch nur ein einzelner Etappensieg. Dass es Fraktionschefin Andrea Nahles war, die mit ihrem Einsatz die Stimmung auf dem Parteitag zugunsten des Vorsitzenden drehte, dürfte die Autorität von Schulz innerhalb der SPD weiter schwächen. Nahles dagegen hat klargemacht, welche Ansprüche sie in der Partei stellt. Wer das Projekt „Kanzleramt – Andrea ’21“ vergessen hatte, konnte an diesem Sonntag sehen, dass die Karriereplanung von Andrea Nahles noch lange nicht am Ende ist.

Plötzlich stehen mit Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Lars Klingbeil, Stephan Weil oder eben Nahles neue Politiker in der ersten Reihe, denen eine mögliche Führungsrolle mit Blick auf die Zeit nach dieser Legislaturperiode zugetraut wird. Die neuen Kräfte und ihre Rollen – das kann eine spannende, belebende Debatte für die SPD sein. Nur eben nicht schon in den kommenden Wochen.

Den Genossen stehen schwierige Gespräche mit der Union bevor. Will sie tatsächlich noch etwas bei den Ergebnissen herausholen – wie auf dem Parteitag wortreich versprochen – dann muss die Partei geschlossen auftreten. Das bedeutet: keine Debatten, die den Parteichef oder andere Führungsmitglieder infrage stellen. Gelingt ihr das nicht, ist mit den fehlenden Verhandlungserfolgen auch die Zustimmung der Mitglieder in Gefahr. Und damit die Neuauflage der Großen Koalition. Dies zu verstehen wäre ein echter Beitrag dazu, die Partei zu erneuern. Die Führungsriege kann zeigen, ob sie diese Lieblingsforderung der vergangenen Wochen wirklich ernst meint.

Von Gordon Repinski/RND

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