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Politik Schäuble kann Millionen bei Flüchtlingskosten streichen
Nachrichten Politik Schäuble kann Millionen bei Flüchtlingskosten streichen
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08:54 05.11.2016
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kann nach einem Medienbericht rund 450 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten streichen. Quelle: EPA
Berlin

Die sinkenden Flüchtlingszahlen entlasten den Bundeshaushalt laut einem Medienbericht um mehrere hundert Millionen Euro. Gegenüber seinen Etatplanungen vom Sommer könne Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rund 450 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten kürzen, schreibt der nun „Spiegel“.

Weniger Geld für Sozialtransfers für Asylbewerber gebraucht

Schäuble spare vor allem, weil er weniger Geld für Sozialtransfers für anerkannte Asylbewerber brauche.  Ein Drittel der Einsparungen will Schäuble dem Bericht zufolge dafür nutzen, ein Programm für die soziale Teilhabe älterer Langzeitarbeitsloser aufzustocken.

Die Änderungen sollten in der kommenden Woche bei der sogenannten Bereinigungssitzung vom Haushaltsausschuss des Bundestags endgültig beschlossen werden, schreibt das Magazin. Insgesamt gebe der Bund im kommenden Jahr rund 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus.

Von RND/afp

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