Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik SPD-Mann erklärt AfD-Erfolge im Osten mit „Staatshörigkeit“
Nachrichten Politik SPD-Mann erklärt AfD-Erfolge im Osten mit „Staatshörigkeit“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:53 05.12.2017
Dulig über den Osten: „Es herrscht ein anderes Staats- und Demokratieverständnis – nämlich, dass der Staat alles regeln soll.“ Quelle: dpa
Berlin

Der designierte Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, sieht in der „Staatshörigkeit“ vieler Ostdeutscher den Grund für die Wahlerfolge der AfD in den neuen Ländern. „Es herrscht ein anderes Staats- und Demokratieverständnis – nämlich, dass der Staat alles regeln soll. Es gibt eine Staatshörigkeit, die nicht selten zu einer kompletten Verantwortungsübergabe führt“, sagte Dulig dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Natürlich müsse die Frage gestellt werden, weshalb es in Ostdeutschland diese AfD-Ergebnisse gebe. „Eine Antwort könnte lauten, dass wir Ostdeutschland besser aufarbeiten müssen“, so der sächsische Wirtschaftsminister, der beim SPD-Bundesparteitag in dieser Woche in Berlin zum Ost-Beauftragten seiner Partei gewählt werden soll. „Ein solches Staatsverständnis paart sich mit einem Demokratieverständnis, das wenig mit Kompromissen und dem Zulassen anderer Meinung zu tun hat, sondern allein die individuellen Bedürfnisse zum Maßstab macht“, so Dulig weiter. „Ich vergleiche das häufig mit einem Pizzadienst: Ich bestelle – ihr liefert, und wenn ihr das nicht macht, seid ihr Volksverräter.“

Von RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Am Mittwoch könnte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen – das wäre ein Affront gegen die Palästinenser, die den Ost-Teil der Stadt als Hauptstadt ihres künftigen Staates sehen. Experten fürchten eine neue Gewaltwelle im Nahen Osten.

05.12.2017

FDP-Chef Christian Lindner hat den Aussagen des Parteivizes Wolfgang Kubicki zu einer Wiederaufnahme der Sondierungen widersprochen. In dieser Wahlperiode sei Jamaika für niemanden mehr ein Thema, sagte Lindner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

05.12.2017
Politik Urteil des Verfassungsgerichts - Österreich erlaubt Ehe für alle

Nachdem die „Ehe für alle“ in Deutschland seit Oktober erlaubt ist, ziehen auch die Österreicher nach. Ab 2019 dürfen gleichgeschlechtliche Paare heiraten. Zuvor hatten zwei lesbischen Frauen geklagt, denen die Heirat verwehrt wurde.

05.12.2017