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Politik SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus
Nachrichten Politik SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus
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22:06 15.05.2017
Quelle: dpa
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Düsseldorf

Die SPD in Nordrhein-Westfalen will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU bilden. Das habe der SPD-Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen, sagte SPD-Fraktionschef Norbert Römer am Montagabend in Düsseldorf. „Mit uns gibt es keine große Koalition.“

Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag klar gewonnen und könnte zusammen mit der SPD oder auch allein mit der FDP die neue Landesregierung bilden. Eine schwarz-gelbe Koalition hätte aber nur eine Mehrheit von einer Stimme.

Es brauche einen „echten Politikwechsel“

CDU und FDP vereinbarten am Abend ein erstes Gespräch über eine Regierungsbildung, legten aber noch keinen Termin fest. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet habe sich bei FDP-Landeschef Christian Lindner gemeldet und zu einem ergebnisoffenen Sondierungsgespräch eingeladen, sagte ein FDP-Sprecher am Montagabend in Düsseldorf.

Führende Freidemokraten hatten gedroht, die FDP werde lieber in die Opposition gehen als der CDU in Koalitionsverhandlungen weitreichende Zugeständnisse zu machen. Es brauche einen „echten Politikwechsel“, sagte Lindner.

Die NRW-SPD ist nach ihrem schlechtesten Ergebnis damit beschäftigt, sich für die Zeit ohne die bisherige Landeschefin Hannelore Kraft aufzustellen. Die Ministerpräsidentin hatte am Wahlabend ihre Parteiämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Von RND/dpa

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