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08:51 02.03.2018
Per Briefwahl durften 463.723 SPD-Mitglieder über die Große Koalition von SPD und Union abstimmen. Quelle: dpa
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Berlin

Nach einer Abstimmungszeit von zehn Tagen endet am Freitag das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute Große Koalition. Von dem Ergebnis hängt ab, ob sich Angela Merkel (CDU) am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. Stimmberechtigt waren 463.723 SPD-Mitglieder. Die Kosten des Votums belaufen sich nach Parteiangaben auf rund 1,5 Millionen Euro.

Die letzten Briefe, die noch berücksichtigt werden können, müssen am Freitag bis spätestens 24 Uhr im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Am Samstag werden alle eingegangenen Briefe von der Post per Lastwagen zum Willy-Brandt-Haus in Berlin gebracht. Dort werden rund 120 Helfer die Stimmen auszählen. Die ganze Nacht zu Sonntag soll danach ausgezählt werden und am Sonntagvormittag schließlich das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis verkündet werden.

SPD-Spitze bleibt optimistisch

2013 dauerte der ganze Prozess mit Öffnen und Auszählen rund 14 Stunden. Damals gab es eine Zustimmung von rund 75 Prozent. Dieses Mal ist das Rennen allerdings völlig offen. Da die SPD bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent abgestürzt war, sehen viele Mitglieder die Partei eher in der Opposition. Zudem wird die Koalition mit Merkel als Grund für den Verlust von Profil verantwortlich gemacht, viele Bürger wüssten nicht mehr, wofür die älteste Partei Deutschlands stehe.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf 25 Veranstaltungen im ganzen Land für ein Nein geworben - er will eine Rückkehr zu einem klaren Linkskurs. Dennoch zeigten sich zahlreiche SPD-Politiker zuversichtlich. „Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD, der mich zuversichtlich sein lässt“, sagte etwa der rheinland-pfälzische Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer. „Ich bin sehr optimistisch, dass es ein positives Votum der Mitglieder geben wird, so dass wir den Auftrag bekommen, in die künftige Regierung einzutreten“, sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz am vergangenen Sonntag.

Ein Nein würde über kurz oder lang wohl zu Neuwahlen führen. Unklar ist, ob die designierte Parteichefin Andrea Nahles dann noch beim Parteitag am 22. April in Wiesbaden für den Vorsitz kandidieren wird. Sie hat vehement für die Annahme des Koalitionsvertrags geworben, der neue Ausgaben von bis zu 46 Milliarden Euro und Entlastungen für viele Bürger etwa bei dem Solidaritätszuschlag vorsieht.

Von RND/dpa

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