Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Ringen um Schutzkonzept für Frauen in Flüchtlingsheimen
Nachrichten Politik Ringen um Schutzkonzept für Frauen in Flüchtlingsheimen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:40 03.06.2016
Unter anderem geht es darum, unzumutbare Zustände für schutzsuchende Frauen und Mädchen, die sich in Unterkünften mit Männern Schlafräume, Duschen oder Toiletten teilen müssen, zu beseitigen. Quelle: dpa
Dresden

Im Ringen um gesetzliche Schutzkonzepte für Frauen und Kinder in Flüchtlingsheimen haben Bund und Länder noch keinen Durchbruch erzielt. Die Erarbeitung solcher Konzepte sei bei der Jahrestagung der Jugend- und Familienministerkonferenz in Dresden intensiv diskutiert worden, sagte Sachsens Familienministerin Barbara Klepsch (CDU) am Freitag nach dem zweitägigen Treffen in Dresden. Man habe sich darauf verständigt, dass eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Einführung einer bundesgesetzlichen Regelung nun „zeitnah“ prüfen werde. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf eine solche Regelung, der die Länder zustimmen müssten.

„Wir müssen Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften besser schützen“, betonte Schwesig. Sie begrüßte, dass die Länder nun „endlich gemeinsam schnell“ eine bundesgesetzliche Regelung prüfen wollten. Dies hatte auch die Bundesregierung so Ende Mai bei ihrer Klausurtagung in der sogenannten „Meseberger Erklärung“ beschlossen. Das Ergebnis der Prüfung soll bis zur Ministerpräsidentenkonferenz in knapp zwei Wochen vorliegen.

Unter anderem geht es darum, unzumutbare Zustände für schutzsuchende Frauen und Mädchen, die sich in Unterkünften mit Männern Schlafräume, Duschen oder Toiletten teilen müssen, zu beseitigen.

In einem einstimmig verabschiedeten Leitantrag betonten die Familienminister die Chancen der Integration von jungen Flüchtlingen und Familien. Zugleich forderten die Länder ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes, „damit die Kinder- und Jugendhilfe ihren Beitrag zur Integration umfassend leisten kann“, wie die Konferenzvorsitzende Klepsch betonte.

„Die Kinder- und Jugendhilfe hat ein beachtliches Integrationspotenzial, das es zu nutzen gilt“, sagte sie. So könne es gelingen, junge Flüchtlinge und Familien mit Bleibeperspektive frühzeitig und nachhaltig zu integrieren. Aber auch für diejenigen, die absehbar wieder ausreisen müssten, dürfe die Zeit in Deutschland möglichst „keine verlorene Zeit“ sein.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Weniger Geld für Kinder getrennter Eltern im Hartz-Bezug? Sozialverbände und Experten waren empört. Nun streicht die Koalition den strittigen Passus aus ihren Gesetzesplänen.

03.06.2016

Jetzt hat Verteidigungsministerin von der Leyen ein echtes Problem: Das Koblenzer Landgericht scheint das Gewehr G36 von Mängeln freisprechen zu wollen. Die Ministerin hat aber schon die Ausmusterung angeordnet. Und nun?

03.06.2016

Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge mit großer Mehrheit für den Verbleib Großbritanniens in der EU. Aus dem "Deutschlandtrend" der ARD geht hervor, dass 79 Prozent und damit mehr als drei Viertel der Befragten eine EU mit Großbritannien wünschen.

03.06.2016