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Politik Mit dieser Klatsche für Trump hat die Uno eine Chance vertan
Nachrichten Politik Mit dieser Klatsche für Trump hat die Uno eine Chance vertan
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12:13 07.12.2018
Ein palästinensischer Demonstrant schwenkt eine Fahne neben einem Feuer während der Zusammenstöße entlang der Grenze im Oktober. Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hatte sich seinerzeit die radikalislamische Hamas um eine Beruhigung der Lage bemüht. Quelle: dpa
Kommentar

Manche mögen sich freuen, dass es den USA nicht gelungen ist, in der UN-Generalversammlung in New York eine Zweidrittel-Mehrheit für eine Resolution zu erhalten, die die Raketenangriffe der Hamas auf Israel verurteilt hätte. Geschieht den Amerikanern ganz recht, sagen sie vielleicht, was poltern sie auch so egoistisch durch die Weltpolitik.

Wer sich aber über die Abstimmungsniederlage freut, der verkennt, dass sich die UN-Generalversammlung die Chance entgehen hat lassen, die Position eines Vermittlers im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern einzunehmen.

Die Resolution wäre reine Symbolik

Es mag völlig unerheblich sein, ob die Generalversammlung für oder gegen eine Verurteilung der Hamas stimmt. Die Umstände auf dem Boden im Nahen Osten wird das nicht verändern. Und natürlich werden die USA unter Präsident Donald Trump auch bei ihrer einseitigen Unterstützung Israels bleiben – UN-Votum hin oder her.

Doch gerade weil das so ist, wäre eine Verurteilung der Hamas so wichtig gewesen. Die USA, die EU und Israel stufen die Hamas als Terrororganisation ein, und es gibt gute Gründe, das zu tun. Solange die Hamas die Zerstörung Israels als eines ihrer Ziele angibt und Israel mit Raketen beschießt, solange wird auch der Friedensprozess im Nahen Osten nicht wiederbelebt werden können.

Die von den USA vorgelegte Resolution hätte nur symbolischen Charakter gehabt. Doch Symbolik wäre in diesem Fall wichtiger gewesen als eine Ablehnung der Resolution, nur um den USA eins auszuwischen.

Von Damir Fras

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