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Politik Ein Rückzug mit Kampfansage
Nachrichten Politik Ein Rückzug mit Kampfansage
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17:42 03.09.2018
Schleswig-Holsteins SPD-Chef Stegner: „Die Kraft wird nicht mehr, aber auch nicht weniger.“ Quelle: Bodo Marks/dpa
Berlin

 Seinen Humor hat er noch nicht verloren. Als Ralf Stegner gefragt wird, ob seine politische Karriere nun zu Ende gehe, antwortet er mit Mark Twain. „Die Nachrichten über mein Ableben“, sagt er, „waren immer übertrieben.“ Und dann zählt er auf, wie oft ihm schon das politische Ende prognostiziert worden sei. Nach Wahlniederlagen, personellen Veränderungen, Umbrüchen in der Partei. All diese Phasen hat er überlebt, auch wenn die Zahl seiner Gegner jedes Mal ein bisschen größer geworden ist. Insofern ist es schon eine Zäsur, wenn Stegner nun, nach zwölf Jahren an der Spitze der Nord-SPD, sein Amt zur Verfügung stellt. Beim Parteitag im März 2019 will er nicht mehr antreten.

Für Stegner ist es wichtig, die Deutungshoheit zu behalten. Er muss das Amt selbst abgeben, darf nicht wirken wie ein Getriebener. Auch wenn er das in gewisser Weise natürlich ist. Spätestens seit der verlorenen Landtagswahl im vergangenen Jahr sind die Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen unüberhörbar. Stegner wusste, dass es beim Parteitag im März 2019 eng für ihn werden würde. Eigentlich hatte er sich im Oktober zu der Frage äußern wollen, ob dann noch einmal antritt. Zeit gewinnen, Gespräche führen – das war seine Strategie.

Die hat die junge Landtagsabgeordnete Serpil Midyatli über den Haufen geworfen, als sie am vorvergangenen Wochenende eigene Ambitionen auf das Amt öffentlich gemacht hat. Es war der Moment, in dem Stegner kurzzeitig der Prozess entglitt. Nur mit Mühe und kommunikativer Raffinesse hat er es geschafft, die Kontrolle zumindest im Kleinen zurück zu erlangen – zum Beispiel in dem er die Herausforderin überschwänglich lobte. Mit der Ankündigung, im kommenden März nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren und der gleichzeitig erklärten „vollen Unterstützung“ für Midyatli wirkt es nun fast so, als habe Stegner seine Nachfolge selbst geregelt. Aber eben auch nur fast.

Der Rückzug, eine späte Konsequenz der Niederlagen

Stegner hat in seinem politischen Leben manche Höhen und noch mehr Tiefen erlebt. Die Landtagswahl 2009 verlor er krachend, um 13 Prozent bracht die SPD mit ihm als Spitzenkandidat ein. Es war das schlechtest Ergebnis der Nord-SPD aller Zeiten. 2012 wollte es Stegner noch einmal wissen, doch die Partei wollte ihn nicht mehr. In einer internen Kandidatenwahl unterlag er dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig. 2013 der nächste Niederschlag: Stegner wähnte sich schon als Generalsekretär der Bundes-SPD und musste mit Entsetzen erleben, wie Sigmar Gabriel ihn fallen ließ, als der interne Widerstand immer größer wurde. Und dann kam die Wahl 2017, bei der Ministerpräsident Albig den sicher geglaubten Wahlsieg leichtfertig verschenkte. Stegner konnte wenig dafür, aber seitdem wackelt sein Stuhl. Wenn man so will, ist der Rückzug vom Landesvorsitz eine späte Konsequenz all dieser Niederlagen.

Stegner weiß, es könnte der Anfang seines politischen Endes sein. Zeigt er jetzt Schwäche, werden sich auch die Gegner in der Landtagsfraktion und im Bund aus der Deckung wagen. Deshalb verbindet der Mann aus Bordesholm seinen Rückzug mit einer Kampfansage. „Meine Freunde können sich verlassen, und meine Gegner müssen damit leben, das ich mich nicht in den Ruhestand verabschiede“, sagt der 58-jährige. „Die Kraft wird nicht mehr, aber auch nicht weniger.“ Als Fraktionschef im Kieler Landtag werde er weiterkämpfen. Und als stellvertretender Bundesvorsitzender „all meine Power einsetzen“, damit die SPD deutlicher als bisher als linke Volkspartei wahrgenommen werde. „Gutes Regieren allein reicht lange nicht.“

Für mach einen Genossen in Bundestag und Ministerien mag das wie eine Drohung klingen.

Von Andreas Niesmann/RND

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