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Politik Putin sieht sich als unabhängigen Kandidaten
Nachrichten Politik Putin sieht sich als unabhängigen Kandidaten
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13:04 14.12.2017
Wladimir Putin kündigte am Donnerstag Details seiner Kandidatur an. Quelle: AP
Moskau

Der russische Staatschef Wladimir Putin will bei der Präsidentenwahl 2018 als unabhängiger Kandidat antreten. Er hoffe dabei auf breite Unterstützung der politischen Parteien wie der russischen Gesellschaft, sagte Putin bei seiner Jahrespressekonferenz am Donnerstag in Moskau.

Bei dem Urnengang im März 2018 gilt die Wiederwahl Putins für eine vierte Amtszeit als sicher. Unabhängige Kandidaten müssen aber vor der Wahl Unterschriften sammeln, um zugelassen zu werden, was Parteikandidaten nicht brauchen.

Medwedew-Partei unterstützt Putins Agenda im Parlament

Es sei nicht seine Aufgabe, Gegenkandidaten aufzubauen, sagte Putin auf die Frage nach dem Fehlen aussichtsreicher Konkurrenten. Die Opposition könne kein überzeugendes Programm vorweisen. Im russischen Parlament, der Duma, wird Putin von der Partei Einiges Russland unterstützt, dessen Vorsitzender, Ministerpräsident Dmitri Medwedew, als enger Vertrauter des Präsidenten gilt. Das Grundsatzprogramm der Partei hat hauptsächlich die Unterstützung der präsidialen Agenda im Blick. Wladimir Putin ist zwar selbst kein Parteimitglied, unterstützt jedoch die Ausrichtung von Einiges Russland im Wahlkampf.

Zur Militär- und Rüstungspolitik äußerte Putin am Donnerstag, das Land werde an allen Rüstungskontrollverträgen festhalten. „Wir werden nirgendwo aussteigen“, sagte Putin am Donnerstag in Moskau. Dagegen warf er den USA vor, den INF-Vertrag zum Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen zu verletzen. Beispielsweise könne die NATO-Raketenabwehr in Rumänien leicht mit Mittelstreckenraketen nachgerüstet werden.

Putin weist Nato-Anschuldigung zurück

Russland sorge für seine Sicherheit, ohne in einen neuen Rüstungswettlauf einzusteigen, sagte der Kremlchef. Im kommenden Jahr werde das Land umgerechnet 39 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben, etwa 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Die USA und die Nato sehen ihrerseits die Weiterentwicklung russischer Raketentypen als Verstoß gegen den INF-Vertrag. Das gilt zum Beispiel für die immer größere Reichweite der atomar bestückbaren Iskander-Flugabwehrraketen.

Kremlchef vermutet internationales Agententum in Doping-Causa

Mit Blick auf den Ausschluss der russischen Nation bei den kommenden Winterspielen 2018 in Südkorea relativierte der Präsident die Dopingschuld und erhärtete seine Vermutung, dass der Ursprung von internationaler Seite lanciert gewesen sein könnte. Wir sind insofern schuld, weil es echte Fälle von Doping gab“, gestand Putin ein. Er schob diese vor allem auf Grigori Rodschenkow. Der Leiter des Moskauer Anti-Doping-Labors spielte eine entscheidende Rolle bei der verbotenen Leistungssteigerung russischer Sportler und hat nach seiner Flucht in die USA detailliert darüber berichtet. Es sei ein Fehler gewesen, Rodschenkow in diese Position zu bringen, sagte Putin. Er äußerte sogar den Verdacht, dass Rodschenkow immer ein ausländischer Agent gewesen sein könnte.

Zu der jährlichen Pressekonferenz waren mehr als 1600 Journalisten aus Russland und dem Ausland angemeldet. Erwartet wurden auch Fragen zu internationalen Themen wie den Spannungen mit dem Westen sowie den Konflikten in Syrien und Nordkorea.

Von RND/dpa

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