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Politik Puigdemont sagt Fernsehansprache ab
Nachrichten Politik Puigdemont sagt Fernsehansprache ab
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14:57 26.10.2017
Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont Quelle: AP
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Barcelona

Chaos in Spanien: Eine für den frühen Donnerstagnachmittag geplante Fernsehansprache des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont ist überraschend abgesagt worden. Spanische Medien hatten erwartet, dass er dabei Neuwahlen des Regionalparlaments ausrufen würde. Auch der Termin war in allen Medien bereits genannt worden: der 20. Dezember. Warum Puigdemont plötzlich wieder kehrt machte, war zunächst unklar.

Vor dem Regierungspalast in Barcelona hatten am Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demonstriert – und gegen den erwarteten „Verrat“ durch die Regionalregierung.

Die Katalanen gingen auch am Donnerstag auf die Straße. Quelle: dpa

Puigdemont hatte sich bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach war verlautet, er tendiere zu Neuwahlen.

Unklar war dabei die Reaktion Madrids. Die Regierung hatte in den vergangenen Tagen klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die nach Unabhängigkeit strebende Regierung auszusetzen. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung.

Katalanisches Parlament tagt um 17 Uhr

Am frühen Donnerstagabend soll nun die mit Spannung erwartete Sitzung des katalanischen Parlaments abgehalten werden. Es wurde in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit erklärt werden könnte. Vermutlich wird das Parlament seine Sitzung am Freitag fortsetzen.

Am Freitag tritt dann auch der spanische Senat zusammen, der die Maßnahmen gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen billigen sollte. Sie sehen unter anderem die Absetzung der katalanischen Regierung vor.

Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht und gegen den Willen Madrids ein „verbindliches Referendum“ über die Unabhängigkeit abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei gut 40 Prozent.

Von RND/dpa

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