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Politik Oppermann sieht Chancen für Rot-Rot-Grün
Nachrichten Politik Oppermann sieht Chancen für Rot-Rot-Grün
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18:33 07.10.2016
Hält Rot-Rot-Grün für eine Option im Bund: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Quelle: dpa
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Hamburg

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, die Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017 auszuloten. „Es ist an der Zeit, darüber zu diskutieren, ob und unter welchen Voraussetzungen Rot-Rot-Grün auch für eine Regierung im Bund denkbar wäre“, sagte Oppermann dem „Spiegel“. Allerdings müsse die Linkspartei zuvor einige Fragen klären, etwa ihr Verhältnis zu EU und Nato.

Große Koalition hat „die politischen Ränder gestärkt“

Mit Blick auf die große Koalition sagte Oppermann, dass es im Bundestag keine kraftvolle Opposition mehr gebe, habe „die politischen Ränder gestärkt und der AfD genützt“. Schon deshalb sei es „sinnvoll, über Alternativen zur großen Koalition nachzudenken“. Für Rot-Rot-Grün warb erneut auch die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann. Sie glaube, dass man „mit Rot-Rot-Grün eine progressivere, eine sozial-gerechtere Politik machen könnte“, sagte sie am Freitag dem Sender SWR2. Die gelte etwa, „wenn es darum geht, die Schere zwischen Arm und Reich zu bekämpfen, aber auch wenn es darum geht, Freiheitsrechte zu leben – zum Beispiel, dass endlich die Ehe für alle kommt und Frauen tatsächlich gleichgestellt sind“. Neue Spekulationen gab es unterdessen über die SPD-Kanzlerkandidatur.

Plant die SPD mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat?

Der „Spiegel“ berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte SPD-Politiker, dass statt Parteichef Sigmar Gabriel EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Favorit für die Kandidatenkür sei. Dem widersprach Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. „Es gibt einen geborenen Spitzenkandidaten für die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf und das ist der Parteivorsitzende“, sagte Albig der „Rheinischen Post“. Er wandte sich gegen eine „überflüssige Personal-Debatte“, die der SPD schade.

Von RND/dpa

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