Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Olaf Scholz – der Rantaster
Nachrichten Politik Olaf Scholz – der Rantaster
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:59 20.04.2018
Zu Besuch in den USA: Olaf Scholz reiste nach Washington. Dort traf er auch US-Vizepräsident Mike Pence. Quelle: AP
Anzeige
Washington

Der erste Auftritt als Finanzminister auf internationalem Boden beginnt mit einem satten Eigenlob. „Als Arbeitsminister habe ich durch die Kurzarbeit während der Finanzkrise Massenarbeitslosigkeit verhindert“, sagt Olaf Scholz im Konferenzraum des Internationalen Währungsfonds. Neben ihm sitzt IWF-Chefin Christine Lagarde, das Podium ist besetzt mit Ministern aus aller Welt.

„Ah, wir haben uns immer gefragt, warum Deutschland damals so gut durch die Krise gekommen ist – Sie waren das also“, witzelt Lagarde. „Ja, genau“, nickt Scholz.

Sein Motto: Pragmatismus first

Scholz, der kühle Retter in schwieriger Lage: Das Bild von sich gefällt dem neuen deutschen Finanzminister und Vizekanzler. So will er seine Politik verstanden wissen, in Deutschland oder wie an diesem Donnerstag bei der Jahrestagung des IWF in Washington. Pragmatismus first, das ist das Motto von Olaf Scholz.

Die Reise nach Washington ist ein besonderer Auftritt für den SPD-Politiker, denn gleich an mehreren Stellen erwarten die internationalen Partner Antworten von Deutschland, die es in den vergangenen Monaten durch die fehlende gewählte Regierung nicht gab.

“Sie waren das also“: IWF-Chefin Christine Lagarde und Scholz bei der Jahrestagung des IWF. Quelle: AP

Erste Priorität ist die Frage nach Deutschlands Ideen zu Europa, wo der französische Präsident Emmanuel Macron auf weitgehende Reformen drängt. In Washington sendet Scholz gemischte Botschaften zu dem Thema. Einerseits erwähnt er mehrfach die Bedeutung einer stabilen Europäischen Union. Andererseits hält er sich bei Macrons zentralen Vorschlägen nach einem EU-Finanzminister demonstrativ zurück.

Schon immer ein Hinterzimmer-Politiker

Doch das Thema ist nur eines von mehreren wichtigen in diesen Wochen. In der Handelspolitik droht US-Präsident Donald Trump mit Zollschranken, die besonders Deutschlands Wirtschaft schmerzhaft treffen würden. Ende des Monats soll der Stichtag sein. Auf mehreren Ebenen versuchen Deutsche Unterhändler und Politiker seit Wochen, die US-Regierung zum Einlenken zu bewegen.

Scholz setzt bei dem Thema auf Vernunft und auf die Einsicht auf Seiten der US-Partner, dass ein Handelskrieg letztlich beiden Seiten schaden würde. Aber die Hoffnung ist vage.

Scholz lässt an vielen Stellen nicht allzu tief blicken, in welche Richtung seine Politik in den kommenden Monaten gehen wird. Ob es um Griechenland oder Handel, Syrien oder Russland-Sanktionen geht – oftmals ist die einzige Antwort des Vizekanzlers: Man werde alle Möglichkeiten miteinander besprechen. Scholz war schon immer ein Hinterzimmer-Politiker. Nun ist klar: Er wird es auch als Finanzminister bleiben.

Auf Kurs von Schmidt und Steinbrück?

Etwas später am Tag sitzt er im Altbau der Denkfabrik „German Marshall Fund” nahe des hippen Dupont-Circle in Washington. „Wir sind alle sehr interessiert, wie Ihre Positionen sind“, leitet die GMF-Chefin Karen Donfried ein. Und stellt später die Frage, die besonders in der SPD viele interessiert, die Scholz momentan beobachten: „Können Sie sagen, was Sie von Ihrem Vorgänger Wolfgang Schäuble unterscheidet?“

„Nein“, antwortet Scholz. Um dann eilig nachzuschieben, dass diese Analyse Sache von Professoren und Leitartiklern wäre. Es ist die große Sorge bei manchem in der SPD, dass auch Scholz eher konservative Finanzpolitik machen wird und nicht das, was sich mancher Genosse an Ausgabenprogrammen wünscht.

Tatsächlich scheint Scholz den Kurs seiner Amtsvorgänger Helmut Schmidt und Peer Steinbrück einiges abgewinnen zu können. Die waren beliebte Finanzminister mit einer gewissen Distanz zur eigenen Partei. Schon nach wenigen Wochen ist der eher als spröder Hanseat bekannte Politiker zu einem der beliebtesten in Deutschland aufgestiegen. Darauf lässt sich aufbauen.

Treffen mit Trumps Vize: Olaf Scholz und Mike Pence. Quelle: dpa

Doch kann der neue Mann auch seine Partei wieder auf einen erfolgreicheren Kurs bringen? Auf die Frage antwortet Scholz beim German Marshall Fund ausführlich. Am Ende müsse man sozialdemokratische Politik auf die Bedürfnisse des neuen Jahrhunderts anpassen – und am Wahltag als verlässliche Alternative dastehen. Was das genau bedeuten soll, bleibt wie vieles auf dieser Reise unscharf.

Dann geht Scholz zu seinem nächsten Termin. US-Vizepräsident Mike Pence. Eine Lösung bei den großen Themen wird er auch dort nicht erzielen. Aber er hat ja auch gerade erst angefangen mit seinem neuen Job.

Von Gordon Repinski/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Politik Gastbeitrag von Philosophin Svenja Flaßpöhler - Neue Frauen braucht das Land

Die #MeToo-Debatte hat gezeigt, wie oft Männer ihre Machtpositionen ausnutzen. Aber welche Rolle spielen dabei die Frauen? Machen sie sich schwächer, als sie sind?Festigen sie mit ihrem Verhalten nicht vielleicht sogar männliche Macht? Ein Plädoyer für eine neue Weiblichkeit.

20.04.2018

Mit dem „Marsch der Rückkehr“ protestieren die Palästinenser gegen die Staatsgründung Israels. Am Freitag kamen dabei erneut vier Demonstranten ums Leben, hunderte wurden verletzt.

20.04.2018
Politik Kevin Kühnert im Gespräch - „Ich werde Andrea Nahles wählen“

Am Sonntag wählt die SPD bei einem Sonderparteitag die neue Spitze – Juso-Chef Kevin Kühnert hat im Vorfeld über seine Favoritin, einen Vertrauensbonus und den Erneuerungsprozess der Partei gesprochen.

20.04.2018
Anzeige