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Politik OSZE sieht „Aufwärtsspirale der Gewalt“
Nachrichten Politik OSZE sieht „Aufwärtsspirale der Gewalt“
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11:32 19.02.2018
Ukrainische Soldaten liefern sich im ostukrainischen Donbass wieder häufiger Gefechte mit pro-russischen Separatisten. Quelle: dpa
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München

Kurz vor einem Außenministertreffen zum Ostukraine-Konflikt in München hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zunehmende Kampfhandlungen in der Krisenregion beklagt. „Wir befinden uns wieder in der Aufwärtsspirale der Gewalt“, sagte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine, Alexander Hug. In der vergangenen Woche seien die Verletzungen des Waffenstillstands zwischen pro-russischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen um 30 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gestiegen. „Es gab mindestens 1000 Fälle des Einsatzes von schweren Waffen, die eigentlich schon hätten abgezogen werden müssen.“ Dazu gehören Panzer, Mörser und Mehrfachraketenwerfer.

Die Ostukraine ist seit fast vier Jahren zwischen den Separatisten und Regierungstruppen umkämpft. Im September 2014 wurde mit einem ersten Minsker Abkommen erstmals ein Waffenstillstand vereinbart, der aber nie über einen längeren Zeitraum eingehalten wurde. Im Februar 2015 folgte ein zweites Minsker Abkommen zwischen den Konfliktparteien, bei dessen Umsetzung es bis heute nur wenige Fortschritte gibt.

An diesem Freitag wollen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz zum ersten Mal seit einem Jahr die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Das Treffen ist für den Abend geplant, aber noch nicht offiziell bestätigt.

„Die Lage an der Kontaktlinie ist nach wie vor unberechenbar und es bricht immer wieder Gewalt aus“, erklärte Hug. Der Beobachter der OSZE hält sich derzeit für eine Woche in der Krisenregion auf. Am 7. Februar habe es sogar die höchste Anzahl des Einsatzes schwerer Waffen seit März 2017 gegeben, sagte Hug.

Von RND/dpa

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