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Nachrichten Politik Midterm Elections 2018 in den USA: Was bedeuten die Midterms?
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12:00 07.11.2018
Die Midterm Elections 2018 stehen an – das müssen Sie über die Zwischenwahlen wissen. Quelle: dpa
Hannover

Die USA fiebern auf die Zwischenwahlen hin, die sogenannten Midterms finden am 6. November statt. Im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen die Wahlen zum Kongress in der US-Hauptstadt Washington. Nicht zur Wahl steht Präsident Donald Trump – dennoch könnte die Abstimmung auch über seine Zukunft entscheiden.

Was sind die Midterm Elections 2018?

Etwa zur Hälfte der vierjährigen Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten finden Kongresswahlen, die sogenannten Midterm Elections oder auch Halbzeitwahlen, statt. Die Wahlen selbst bestimmen, wie sich der Kongress zusammensetzt. Ob also Demokraten oder Republikaner eine Mehrheit haben.

Die Midterms gelten als Stimmungsbarometer und Bewertung der Politik des amtierenden Präsidenten, dementsprechend haben die Ergebnisse eine große Signalwirkung. 2018 wird demnach die bisherige Amtszeit von Donald Trump von den Wählern bewertet.

Wann sind die Midterms 2018 in den USA?

Die Zwischenwahlen 2018 finden am 06. November 2018 statt.

Sie werden alle zwei Jahre abgehalten und daher auch als Halbzeitwahlen bezeichnet. Am selben Tag finden neben den Midterm Elections in den USA auch weitere Wahlen in vielen Bundesstaaten statt. In insgesamt 36 Staaten werden neue Gouverneure gewählt, ebenso stehen Landesparlamente und Bürgermeister zur Wahl. Wie auch die Präsidentschaftswahl finden die Midterms am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt – in diesem Fall also am 6. November 2018.

Midterm Elections 2018: Was wird in den USA gewählt?

Während der Midterm Elections 2018 wird ein Teil des Kongresses neu gewählt. Aus diesem Grund sind die Midterms gleichzusetzen mit Kongresswahlen. Der Kongress setzt sich aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus zusammen. Die Wahl der Midterm Elections 2018 besteht im Detail aus folgenden Wahlen:

• Im Repräsentantenhaus werden alle 435 Sitze gewählt.

• Im Senat werden 33 Sitze von insgesamt 100 Sitzen gewählt, also ein Drittel des Senats – der Unterschied zum Repräsentantenhaus ergibt sich aus den unterschiedlich langen Mandatszeiten in beiden Kammern des Kongresses. Während ein Abgeordnetenhausmandat nur zwei Jahre dauert, dauert ein Senatsmandat sechs Jahre.

• Zeitgleich werden in 36 Staaten sowie in den drei Außengebiete Guam, Nördliche Marianen und Amerikanische Jungferninseln die Gouverneure gewählt.

Was ist der amerikanische Kongress und warum ist er so wichtig?

Der Kongress ist das Parlament der USA und besteht aus zwei Kammern: Dem Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten und dem Senat mit 100 Sitzen. Jeder der 50 US-Bundesstaaten schickt mehrere Abgeordnete ins Repräsentantenhaus, deren Zahl sich nach der Größe der Bevölkerung des jeweiligen Staates bemisst. Unabhängig von seiner Größe entsendet jeder Bundesstaat zwei Vertreter in den Senat. Beide Kammern des Kongresses haben ihren Sitz im Kapitol in Washington.

Der Kongress der Vereinigten Staaten ist vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag und Bundesrat in Berlin. Zwar ist der amerikanische Präsident eine mächtige Instanz, jedoch werden seine Gesetzesvorschläge erst durch die Abgeordneten des Kongresses verabschiedet. Darüber hinaus dient der Kongress als Kontrollfunktion über die amtierende US-Regierung.

Midterms 2018: Wer darf bei den Zwischenwahlen 2018 wählen?

Bei den Midterms 2018 wählen die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger. Per Mehrheitswahlrecht wird entschieden, welcher Kandidat anhand der meisten Stimmen gewinnt.

Midterm Elections 2018: Wie wird gewählt?

Anders als in Deutschland wählen die Amerikaner bei den Midterm Elections nicht die Partei, sondern einen direkten Kandidaten. Demnach werden die Plätze im Kongress nicht prozentual nach Republikanern und Demokraten verteilt. Stattdessen hat jeder Staat zwei Abgeordnete, unabhängig von der Einwohnerzahl des Staates.

Die Wahl des Repräsentantenhauses berücksichtigt außerdem die jeweiligen Wahlbezirke. Das bedeutet, dass innerhalb der einzelnen amerikanischen Bundesstaaten nochmals in Wahlkreise oder Wahlbezirke unterteilt wird. Zusammengenommen ergeben sie das Ergebnis des Bundesstaates für das Repräsentantenhaus. Wie auch bei der Senatswahl werden die Kandidaten des Repräsentantenhauses über das Mehrheitsrecht gewählt. Eine Ausnahme stellen nur Louisiana und Georgia dar. Dort muss ein Kandidat die absolute Mehrheit an Stimmen besitzen, um in den Senat oder das Repräsentantenhaus zu ziehen. Andernfalls gibt es eine Stichwahl.

Ausgangslage im Repräsentantenhaus vor dem Midterms 2018

Aktuell halten die Republikaner noch die Mehrheit im Repräsentantenhaus, sie sind mit 236 zu 193 Sitzen vertreten. Nicht besetzt sind derzeit 6 Sitzen. Für die Demokraten bedeutet das, dass sie mindestens 25 Sitze dazugewinnen müssten, was durchaus machbar scheint.

Ausgangslage im Senat vor den Midterm Elections 2018

Von 100 Sitzen haben die Republikaner derzeit 51 Sitze inne und damit eine minimale Mehrheit. Da jedoch nur ein Drittel der Sitze bei den Wahlen neu vergeben wird, sind die Chancen der Demokraten bei den diesjährigen Midterms dennoch begrenzt. Von diesen insgesamt 33 Sitzen stehen wiederum 24 Sitze der Demokraten und 9 Sitze der Republikaner zur Neuwahl an – hier könnten die Demokraten also sogar Plätze verlieren statt gewinnen.

Wann stehen die Ergebnisse der Midterms 2018 fest?

Die US-Kongresswahl 2018 findet am 6. November statt, wann genau die ersten Ergebnisse feststehen, ist allerdings noch nicht klar. Grund dafür sind insbesondere die unterschiedlichen Zeitzonen, durch die die Auszählung erfahrungsgemäß länger dauert. Voraussichtlich werden die ersten Ergebnisse der Midterms 2018 noch in der Nacht oder spätestens am darauffolgenden morgen, den 7. November, feststehen. Wir halten Sie über die Ergebnisse der Midterms 2018 auf dem Laufenden.

Midterms 2018: Wann wählen die US-Bundesstaaten und wann schließen die Wahllokale?

Grundsätzlich finden die Wahlen immer an einem Dienstag statt und zwar in allen 50 Bundesstaaten. Geschlossen werden die Wahllokale um 18.00 Uhr Ortszeit. Aufgrund der Zeitverschiebung innerhalb der USA kommen dadurch folgende Zeiten zustande:

• 18 Uhr: Indiana, Kentucky (entspricht 12.00 Uhr nachts in Deutschland)

• 19 Uhr: Alabama, Florida, Georgia, New Hampshire, South Carolina, Vermont, Virginia (entspricht 1 Uhr nachts in Deutschland)

• 19.30 Uhr: North Carolina, Ohio, West Virginia (entspricht 1.30 Uhr nachts in Deutschland)

• 20 Uhr: Connecticut, Delaware, Illinois, Kansas, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Mississippi, Missouri, New Jersey, North Dakota, Oklahoma, Pennsylvania, Rhode Island, Tennessee, Texas (entspricht 2 Uhr nachts in Deutschland)

• 20.30 Uhr: Arkansas (entspricht 2.30 Uhr nachts in Deutschland)

• 21 Uhr: Arizona, Colorado, Louisiana, Minnesota, Nebraska, New Mexiko, New York, South Dakota, Wisconsin, Wyoming (entspricht 3 Uhr nachts in Deutschland)

• 22 Uhr: Idaho, Iowa, Montana, Nevada, Utah (entspricht 4 Uhr nachts in Deutschland)

• 23 Uhr: California, Hawaii, Oregon, Washington (entspricht 5 Uhr morgens in Deutschland)

• 24 Uhr: Alaska (entspricht 6 Uhr morgens in Deutschland)

Kann Trump sein Amt durch die Midterm Elections 2018 verlieren?

Nach derzeitigem Stand nicht. Das Repräsentantenhaus kann ein Amtsenthebungsverfahren zwar beschließen und den Präsidenten quasi anklagen. Das Verfahren – das einem Gerichtsprozess ähnelt – wird aber im Senat geführt, wo auch ein Urteil fällt. Am Ende müssen mindestens 67 der 100 Senatoren den Präsidenten für schuldig befinden. Selbst wenn die Demokraten nun den Senat erobern sollten, ist eine solche Zweidrittelmehrheit derzeit nicht möglich: Es stehen nur neun republikanische Senatorenposten zur Wahl. Selbst für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass die Demokraten alle ihre Senatssitze halten und alle republikanischen Sitze erobern sollten, kämen sie maximal auf 58 Sitze. Sie bräuchten also in jedem Fall republikanische Senatoren, die sich von Trump abwenden.

Wofür kann ein US-Präsident des Amtes enthoben werden?

Nach der US-Verfassung muss ein Präsident des Verrats, der Korruption oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden werden, um des Amtes enthoben zu werden. Trump hat in diesem Fall vor einem Zusammenbruch der Märkte gewarnt.

Midterm Elections 2018: Wie wichtig sind die US-Zwischenwahlen 2018 für Trump?

Schon der Prozess an sich könnte für Trump hochgradig unangenehm werden – und der Ausgang eines Amtsenthebungsverfahrens könnte auch davon abhängen, was mögliche Untersuchungen über Trump ans Tageslicht bringen. Die Nachrichtenseite Axios berichtete Ende August, bei den Republikanern zirkuliere eine Liste mit mehr als 100 formellen Anfragen, die die Demokraten bereits gestellt hätten – und die die bisherige republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus weitgehend habe abbügeln können. Diese Themen dürften wieder auf den Tisch kommen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern.

Midterm Elections 2018: Umfragen und Prognosen

Trump polarisiert, seine Gegner mobilisieren für die Wahl. Der Präsident selber hat die Midterms zu einer Abstimmung über seine Politik erklärt. Trumps Zustimmungswerte liegen nach den Berechnungen von FiveThirtyEight – bei denen mehrere Umfragen zusammengefasst werden – nur bei 42,4 Prozent. Das ist niedriger als bei den vier vorherigen Präsidenten zum selben Zeitpunkt in deren Amtszeit. So hatte beispielsweise Obama kurz vor den Zwischenwahlen 2014 Zustimmungswerte von 46,6 Prozent.

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Von dpa/do

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