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Politik Merkel und das verflixte 13. Jahr
Nachrichten Politik Merkel und das verflixte 13. Jahr
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16:30 02.02.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel während der ersten Kabinettssitzung der Großen Koalition am 22.11.2005 in Berlin. Quelle: dpa
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Berlin

Die schwere, rostbraune Tür öffnet sich, dahinter ein Raum, so groß wie eine stattliche Familienwohnung. Der Blick fällt auf den Koloss in der Ecke nahe der Fensterfront. Über vier Meter lang, dunkel, schwer, dahinter ein Gemälde Konrad Adenauers. Es ist der Arbeitsplatz der Macht. Und doch ist es seit mehr als einem Jahrzehnt der vielleicht unwichtigste Schreibtisch der Republik.

Denn Angela Merkel benutzt ihn nicht. Seit über zwölf Jahren ignoriert sie den Arbeitsplatz so gut es geht, den ihr Vorgänger Gerhard Schröder eingerichtet hat. Es ist ein Chefplatz. Rücken zur Wand, Blick auf die Tür, das Vorzimmer so weit entfernt, dass man das Telefon benutzen muss, um Wünsche zu äußern.

Merkel sitzt stattdessen lieber am Besprechungstisch direkt neben dem Eingang, den Blick in Richtung Tiergarten. Die Tür zum Vorzimmer ist stets offen. So kann sie direkt mit ihrer Sekretärin reden, wenn es etwas zu besprechen gibt. So hat sie angefangen, im Jahr 2005. Und so ist es noch heute, im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft – dem wohl schwierigsten.

Denn ihr Stil, der Konsens-Stil, der umarmende, offene, der Merkel-Stil also, steht auf einmal nicht mehr nur für Erfolg und Überlegenheit. Er scheint auf einmal angestaubt und von gestern zu sein. Deutschland erlebt seit September seine erste historische Krise der Regierungsbildung. Die Schuldige dafür heißt in den Augen vieler: Angela Merkel.

Weil das so ist, wird während dieser Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD nicht nur über den Familiennachzug für Flüchtlinge und die Mindestrente verhandelt, sondern auch über die Zukunft der Bundeskanzlerin. Scheitert die Große Koalition, endet wohl auch Merkels politische Karriere abrupt.

Merkel denkt vom Ende her

Plötzlich scheint die Zukunft der Kanzlerin nicht mehr nur in ihrer eigenen Hand zu liegen. Sie liegt auch in der Hand der Verhandlungspartner, der SPD-Mitglieder, der eigenen Parteifreunde. Es ist ein Kontrollverlust. Angela Merkel analysiert Herausforderungen gerne vom Ende her. Wenn das Ende nicht bekannt ist, kollabiert ihr wichtigstes Prinzip.

In zwölf Jahren hat Angela Merkel Deutschland mehr geprägt, als es ihr die meisten über eine sehr lange Zeit zugetraut haben. Angela Merkel hat mit dem Regierungsstil Gerhard Schröders gebrochen, der kompromisslos und ein wenig prollig war. Schröder hat durch seine Art eine der bedeutendsten Reformen der Nachkriegsgeschichte durchkämpfen können, wovon Angela Merkel noch heute profitiert. Danach war seine Zeit an ein Ende gekommen, Merkel übernahm. Ist auch bei ihr in ihrer wohl letzten Legislaturperiode der Moment gekommen, an dem mit dem Regierungschef gleich der ganze Stil abgelöst wird?

Merkel läuft bewusst unauffällig

Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern, der vergangene Freitagabend. Im Veranstaltungszentrum „Kulturbahnhof“ hat die örtliche CDU Sitzreihen aufgestellt, eine Jazzband spielt launige Musik. Es ist ein schnörkelloser Neujahrsempfang mit Stargast, mit „unserer Bundestagsabgeordneten“, wie ein Parteifreund sie ankündigt. Angela Merkel betritt den Raum, sie geht langsam durch die Mitte, die wenigen anwesenden Fotografen folgen.

Für den Einmarsch einer Bundeskanzlerin hat der Auftritt etwas sehr bodenständiges, es gibt keine Bugwellen von Sicherheitskräften, nicht einmal Gedrängel. Sie kommt gerade vom Weltwirtschaftsforum aus Davos, von den Mächtigsten der Welt. Man merkt es ihr nicht an. Merkel, so hat es ihre Biografin Evelyn Roll einmal beschrieben, läuft bewusst unauffällig bei solchen Auftritten, damit dem Ganzen das Pompöse genommen wird.

Momente später redet sie auf der Bühne über die Probleme der Region. Sie sichert dem Landratskandidaten bei der anstehenden Wahl und den Unternehmen der Region ihre Unterstützung zu. Und macht dann doch noch ein paar Kommentare über die Lage der Welt. „Europa wartet auf Deutschland“, sagt Merkel, „ich appeliere an alle Beteiligten, ihre Verantwortung bei der Regierungsbildung wahrzunehmen“.

Als der Auftritt beendet ist, lässt sich die Bundeskanzlerin mit der Jazzband fotografieren. „Ist denn da ein schöner Hintergrund?“, fragt sie und entscheidet sich für eine weiße Wand. Hände zur Raute falten, Klick. Dann die nächste Gruppe. Schöner Hintergrund? Ja, okay. Raute. Klick.

Ihr Erfolgsrezept: kein Risiko

Es gibt viele unvorteilhafte Bilder von Merkel nach zwölf Jahren Kanzlerschaft, mit hängenden Mundwinkeln und schlecht sitzender Frisur. Merkel hat sich angepasst und ein inneres Frühwarnsystem für Momente entwickelt, in denen ein solches Bild entstehen könnte. Es funktioniert selbst im eigenen Wahlkreis bei Handyfotos der eigenen Anhänger.

Merkel will kein Risiko eingehen, es ist ihr Erfolgsrezept. Sie hat es über die Jahre immer weiter verfeinert. Es stammt aus der Zeit, als sie den Parteivorsitz übernommen hat im Jahr 2000 und viele mächtige CDU-Männer sie nur als Übergangslösung gesehen haben. Merkels politische Karriere ist geprägt davon, dass sie von Konkurrenten umgeben war, die sie als Vorgesetzte nicht akzeptiert haben. Sie ist zudem davon geprägt, dass sie die sicher geglaubte Kanzlerschaft im Jahr 2005 fast noch an Amtsinhaber Gerhard Schröder verloren hätte, nachdem sie radikale Steuer- und Gesundheitsreformen angekündigt hatte. Diese Erfahrungen haben sie vorsichtig gemacht.

In dieser Zeit ist auch ihr Regierungsstil entstanden, der geprägt war von der Suche nach Konsens und Konfliktvermeidung.

Sie hat mit diesem Prinzip besonders ihren langjährigen Koalitionspartner, die SPD, zum Rasen gebracht. Die Union schmücke sich mit der Arbeit der Sozialdemokraten, so die Empfindung. Und tatsächlich war etwa das Elterngeld eine Erfindung der SPD – das die Union unter der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen kurzerhand zum eigenen Erfolg umetikettierte. Der SPD überließ sie dafür die Rente mit 67 und bei der folgenden Wahl den Sturz ins Nichts.

Dass Merkel dieses Prinzip über mehrere Legislaturperioden mit SPD und FDP betrieben hat, ist ein Grund dafür, warum sich nun gerade diese beiden Parteien so schwer tun, noch einmal in eine Koalition unter ihrer Führung einzutreten. Das Prinzip Merkel zersetzt ihre Partner, bis die Kanzlerin ohne sie dasteht. Es stößt nach drei Legislaturperioden womöglich an seine Grenzen. Den Koalitionsverhandlungen in diesen Wochen zuzusehen ist, wie Zeuge des Live-Experiments zu sein, ob diese Grenzen schon im Jahr 2018 erreicht werden.

Umarmung funktioniert nicht

„Die Fertigkeit, politische Debatten vom Schauplatz einer öffentlichen Auseinandersetzung fernzuhalten, ist problematisch“, sagt Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing. „Der Aufstieg von FDP und AfD, aber auch Politikertypen wie Alexander Dobrindt sind eine Reaktion auf den Merkel-Stil.“ Womöglich hat Merkel also ihre eigenen Gegner groß gemacht. Das Problem sei, so Münch, dass Merkels Strategie der Umarmung mit der AfD im Parlament nicht mehr funktioniere. Die AfD müsse gestellt werden, ein Konsens sei nicht herstellbar. Erfordert die neue Zusammensetzung des Parlaments einen neuen Regierungschef?

Merkel hat vor der vergangenen Bundestagswahl lange überlegt, ob sie noch einmal antreten soll. Sie hat sich gefragt, ob sie noch neugierig genug ist, ob sie noch Ziele hat. Sie entschied sich dafür. Sie habe damals schon geahnt, dass der Moment kommen werde, an dem von der „Kanzlerdämmerung“ gesprochen werde, heißt es.

Aber hat sie gedacht, dass sie so in die Kritik gerät
wie in diesen Wochen? Dass fast in allen Parteien und auch Medien das Ende ihrer Tage und ihres Regierungsprinzips besungen wird?

Die erste Vereidigung Merkels zur Bundeskanzlerin 2005 im Video

Nein, wahrscheinlich nicht. Die Härte der Kritik dieser Wochen hat sie seit der Anfangszeit ihrer Kanzlerschaft nicht mehr erlebt. Es ist, als hätte Merkel über viele Jahre einen harten Aufstieg erlebt, bis sie den Gipfel ihrer Karriere passierte und nun wieder auf dem Weg nach unten ist. Aus ihrer Kindheit ist überliefert, dass Merkel eine Bergabphobie hat, sich mit dem Absteigen aus großer Höhe also schwertut. Es lässt sich also nur erahnen, wie sie diese Wochen empfindet.

Merkel hat in Krisen oft durch die physikalischen Erhaltungssätze Trost gefunden. Die besagen (vereinfacht), dass sich Auf und Abschwung abwechseln und irgendwann ausgleichen. Hofft Merkel also in diesen Wochen der Kritik auf die baldige Stimmungswende?

Und wird sie kommen?

Es spricht einiges dafür, dass im Falle einer Regierungsbildung schon bald der politische Alltag in Deutschland wieder einkehrt. Das heißt: Die Bundeskanzlerin als Hauptdarstellerin auf internationalen Gipfeln, als Regierungschefin einer der gesündesten Volkswirtschaften der Welt. Und auch ein Koalitionspartner SPD kann nicht dauerhaft im Krisenmodus mit der Kanzlerin verharren.

Nichts ist schlechter planbar als eine Übergabe der Kanzlerschaft

Die Frage des Übergangs an der Regierungsspitze ist damit noch nicht gelöst. Welches wird der Moment des Ausstiegs sein, der nach Einschätzung der meisten Menschen, die sie kennen, spätestens am Ende dieser Legislaturperiode gekommen sein wird?

Merkel weiß es selbst nicht. Denn nichts ist schlechter planbar als eine Übergabe einer Kanzlerschaft, die seit 1949 in Deutschland noch nie geordnet gelungen ist. Und vielleicht ist das auch eine überzogene Erwartung an Politiker, die ständig in Verhandlungen oder vor Wahlen stehen.

An diesem Wochenende ist es wieder einmal so weit. Dann wird sie die Nächte mit der SPD durchverhandeln und darauf hoffen, dass am Ende ein gutes Ergebnis für alle beteiligten steht. Sie wird dann vor die Kameras treten und eine Einigung verkünden. Sie brauchte sie nie so dringend wie in ihrem 13. Regierungsjahr.

Von Gordon Repinski

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