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Politik Merkel dämpft Georgiens Hoffnung auf EU-Beitritt
Nachrichten Politik Merkel dämpft Georgiens Hoffnung auf EU-Beitritt
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12:19 24.08.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt an der Iwane-Dschawachischwili-Universität mit dem Rektor der Universität, George Scharwaschidse, an einer Diskussionsveranstaltung mit Studierenden teil. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Tiflis


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Südkaukasus-Reise mit einem Besuch der Universität TSU in der georgischen Hauptstadt Tiflis fortgesetzt – und Georgiens Hoffnung auf einen schnellen EU- und Nato-Betritt gedämpft.

Man dürfe nicht versprechen, dass ein Beitritt schnell möglich sei. Dazu seien weitere Reformen nötig. Auch die EU müsse ihrerseits „arbeitsfähige Strukturen“ schaffen, um neue Mitglieder überhaupt aufnehmen zu können. Zudem mache die regionale Verortung nahe Russlands den Beitritt um „einiges schwieriger“. Georgien oder die Ukraine gehörten aber praktisch zum „nächsten Ring“ von Ländern, die für einen Beitritt in Frage kämen.

Kritik an Russlands Besetzung

Zugleich bekräftigte Merkel ihre Kritik daran, dass Russland mit Abchasien und Südossetien praktisch 20 Prozent der georgischen Territoriums besetzt halte. „Man darf sich damit nicht abfinden.“ Allerdings bedürfe die Lösung dieses Problems längere Zeit. „Das ist keine Eintagsfliege.“ Und dass die Grenzlinien wieder undurchlässiger werden, „ist natürlich kein gutes Zeichen“. Merkel will im Laufe des Tages an die „Verwaltungsgrenzlinie“ bei Odzisi reisen. Die Linie trennt das von Tiflis verwaltete Gebiet von dem der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien.

Am Abend geht die Reise dann weiter nach Armenien. Dort sind Gespräche von Merkel mit Präsident Armen Sarkissjan und dem neuen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan geplant. Letzte Station ihrer Reise ist am Samstag Aserbaidschan. Wirtschaftlich interessant sind alle drei Länder wegen ihres Rohstoffreichtums.

Von RND/dpa

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