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Politik May mit kämpferischer Botschaft nach Wahlschlappe
Nachrichten Politik May mit kämpferischer Botschaft nach Wahlschlappe
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23:15 12.06.2017
Theresa May nach dem Treffen mit der Parteibasis. Quelle: AP
London

„Ich habe uns in diesen Schlamassel gebracht und ich werde uns auch wieder herausbringen.“ Kämpferisch gab sich Theresa May bei der ersten Fraktionssitzung der Tories nach dem Wahldebakel. Das Treffen war eigentlich erst für Dienstag geplant gewesen, wurde aber vorverlegt. Krisenmanagement der Chefin. Denn die Parteibasis hatte zum Teil den Rücktritt Mays gefordert.

Außenminister Boris Johnson versuchte, Spekulationen zu zerstreuen, er säge am Stuhl seiner Regierungschefin. In einem Gastartikel in der „Sun“ schrieb er, die Briten hätten genug von Versprechungen und politischen Grabenkämpfen. „Jetzt ist der Zeitpunkt, um zu liefern – und Theresa May ist die richtige Person, um diese wichtige Arbeit weiterzuführen.“

Zeitplan für Brexit-Verhandlung in der Schwebe

May hatte mit den vorgezogenen Neuwahlen ihre Regierungsmehrheit ausbauen wollen, um so gestärkt in die Brexit-Verhandlungen mit der EU zu gehen. Stattdessen verlor ihre Partei bei der Wahl aber so viele Sitze, dass sie nun auf einen Regierungspartner angewiesen sind. Die Regierungschefin verhandelt deshalb mit der nordirischen DUP. Diese soll Mays Minderheitsregierung bei wichtigen Abstimmungen unterstützen, verlangt aber im Gegenzug natürlich Zugeständnisse.

Diese innenpolitischen Turbulenzen könnten den Beginn der Austrittsverhandlungen verzögern. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte am Montag, er könne keine Aussage treffen, ob der angepeilte Starttermin am 19. Juni zu halten sei. „Das hängt nicht nur von uns ab.“ Der britische Brexit-Minister David Davis sagte dem Sender Sky News ebenfalls, dass der 19. möglicherweise nicht realistisch sei, weil an diesem Tag auch die traditionelle Thronrede der Queen angesetzt sei.

Doch auch ob diese Ansprache am kommenden Montag stattfinden würde, war alles andere als gesichert. Ein Sprecher von Premierministerin Theresa May sagte, es werde bald eine Erklärung zum Datum der Rede geben. Bei dieser sogenannten Queen's Speech trägt Königin Elizabeth II. dem Parlament das Regierungsprogramm vor.

Von RND/abr/AP/dpa