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Politik Maas auf schwieriger Mission in den USA
Nachrichten Politik Maas auf schwieriger Mission in den USA
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21:31 22.05.2018
Außenminister Heiko Maas (SPD) Quelle: dpa
Washington

Heiko Maas lässt sich die schwierige Gemengelage nicht anmerken. Kaum dem Flugzeug entstiegen, hebt der Chef des Auswärtigen Amtes die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervor: Die Bindungen seien eng und tief - auch wenn man nicht überall einer Meinung ist. Das Netzwerk noch enger zu knüpfen, sei in diesen Besuchstagen sein erklärtes Ziel.

Die betonte Freundlichkeit knüpft nahtlos an den Auftritt von Kanzlerin Angela Merkel an, die sich vor wenigen Tagen ebenfalls in einer Charme-Offensive versuchte - wenngleich allen Beteiligten bewusst ist, dass es selten so schlecht um die Partnerschaft stand.

Maas, der direkt vom Treffen der G20-Außenminister in Südamerika nach Washington reiste, hat in den vergangenen Tagen erlebt, dass sein neuer US-Kollege eben diese Runde ignorierte und stattdessen vor der konservativen Heritage-Foundation in Washington eine scharfe Grundsatzrede gegen den Iran hielt. Mike Pompeo betonte bei der Gelegenheit einmal mehr, dass es an dem Kursschwenk des US-Präsidenten keine Zweifel gibt: Das Regime in Teheran müsse dringend eingegrenzt werden. Die iranische Unterstützung der Hisbollah im Libanon, der Hamas im Gaza-Streifen, der irakischen Schiitenmilizen und der Huthi-Rebellen im Jemen müssten ebenso beendet werden wie das Programm zur Entwicklung von Mittelstreckenraketen. Auch die Kontrolle der iranischen Atomforschung bedürfe einer dringenden Verschärfung.

Maas ist zuversichtlich

Auf der Tagesordnung stehen aber sicherlich nicht nur die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten im Iran-Konflikt. Oder, wie es der deutsche Außenminister formuliert: Die Beziehungen zu den USA seien einem Wandel unterworfen. Schon in wenigen Tagen geht es wieder um die Frage, ob Amerika Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa erhebt - und Brüssel hat unmissverständlich deutlich gemacht, dass es im Zweifelsfall massive Gegenmaßnahmen einleiten werde.

Eine spezielle Belastung im Verhältnis zu Berlin stellt zudem das geplante Nordstream-2-Projekt dar. Recht undiplomatisch hat Washington seinen deutschen Partner wissen lassen, dass sich die Vereinigten Staaten mit aller Kraft gegen dieses Vorhaben stemmen werden.

Insgesamt eine komplizierte Ausgangslage. Maas zeigt sich an diesem Dienstag dennoch zuversichtlich: Noch am Abend stehen Gespräche mit Kongressabgeordneten an, am morgigen Mittwoch geht es dann zum Kollegen Mike Pompeo - und eventuell zum Sicherheitsberater John Bolton.

Dass keine einfachen Begegnungen zu erwarten werden, zeigt ein Detail: Gemeinsam vor die Presse treten wollen sie anschließend nicht.

Von Stefan Koch/RND

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