Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Kuba wählt neuen Präsidenten
Nachrichten Politik Kuba wählt neuen Präsidenten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:19 18.04.2018
Nachfolger von Präsident Raúl Castro (Foto) soll dem Vernehmen nach dessen rechte Hand Miguel Díaz-Canel werden. Quelle: dpa
Havanna

In Kuba bricht eine neue Ära an. Das Parlament in Havanna tritt zusammen und wählt am Mittwoch oder am Donnerstag den neuen Staatsrat. Nachfolger von Präsident Raúl Castro soll dem Vernehmen nach dessen rechte Hand Miguel Díaz-Canel werden. Erstmals seit fast sechs Jahrzehnten wird der starke Mann auf der sozialistischen Karibikinsel dann nicht mehr Castro heißen.

Große Umwälzungen sind aber auch nach dem Wechsel an der Staatsspitze nicht zu erwarten. Díaz-Canel liegt voll auf Parteilinie. „Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen. Vor allem brauchen wir Kontinuität“, sagte der bisherige Vizepräsident kürzlich.

Es ist eine historische Zäsur: Nach Fidel und Raúl Castro rückt erstmals ein Präsident an die Staatsspitze, der erst nach der Revolution zur Welt kam. Im Gegensatz zu den alten Guerilleros, die noch selbst in den Bergen kämpften und den Diktator Fulgencio Batista aus dem Land trieben, verfügt Díaz-Canel nicht über die natürliche Legitimation seiner Vorgänger. Er muss liefern.

Soziale Schere öffnet sich weiter

Nach einer anfänglichen Annäherung an den einstigen Erzfeind USA hat sich das Verhältnis seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump wieder deutlich abgekühlt. Die Krise im verbündeten Venezuela bringt Kubas Wirtschaft in die Bredouille. Zudem öffnet sich die soziale Schere immer weiter zwischen jenen, die Zugang zu Devisen und Tourismuseinnahmen haben, und jenen, die mit dem staatlichen Durchschnittslohn von umgerechnet knapp 30 Euro auskommen müssen.

Raúl Castro hatte Kubas Wirtschaft zögerlich geöffnet, um ausländische Investoren beispielsweise im Tourismussektor anzulocken. Allerdings gibt es noch immer keine Meinungs- und Pressefreiheit, politische Bewegungen neben der Kommunistischen Partei sind nicht zugelassen.

Sozialisten bleiben an der Macht

Nach Einschätzung von Experten wird Díaz-Canel versuchen, die wirtschaftlichen Reformen fortzuführen, gleichzeitig aber die Macht der sozialistischen Führung zu zementieren. „Seine Botschaft dürfte lauten: Macht euch keine Illusionen. Wir werden die politische Macht nicht abgeben“, sagt der Kubakenner Bert Hoffmann vom Giga-Institut.

Von dpa/RND