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Nachrichten Politik Klingbeil erwägt bezahlte Auszeit für alle
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06:14 08.11.2018
„Keine abgestimmte Parteiposition“: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Quelle: Foto: Carsten Koall/dpa
Berlin

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird schon seit Jahren diskutiert und hat viele Anhänger – auch in der SPD. Kritiker verweisen allerdings stets auf die Milliardenkosten. Nun hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein eigenes Modell vorgelegt, mit dem zumindest die Kosten begrenzt werden könnten: Konkret schlägt er vor, dass Erwerbstätige mit jedem Jahr der Berufstätigkeit Anspruch auf eine bezahlte Auszeit von einem Monat erwerben.

„Nach sechs Jahren könnte man ein halbes Jahr und nach zwölf Jahren ein ganzes Jahr aussetzen“, sagte Klingbeil in einem Interview mit „Zeit Online“. Während der Auszeit sollen die Beschäftigten jeden Monat 1000 Euro vom Staat bekommen. Auch die Krankenversicherung würde übernommen, Steuern fielen keine an, sagte der SPD-Politiker.

„Ein Grundeinkommensjahr würde Arbeitnehmern Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen“, erklärte er. Er nannte zum Beispiel ehrenamtliche Tätigkeiten. Das Modell soll auch beim Debattencamp der SPD am Wochenende in Berlin diskutiert werden.

Völlig bedingungsloses Grundeinkommen lehnt Klingbeil ab

Klingbeil rechnet mit jährlichen Kosten zwischen sieben und neun Milliarden Euro. Er geht davon aus, dass zwei bis drei Prozent der Arbeitnehmer das Angebot nutzen werden. Dabei verweist er auf Erfahrungen in Belgien, wo ein ähnliches Modell existiere. Menschen, die kurz vor der Rente stehen, sollen von dem Modell ausgenommen werden. Damit solle verhindert werden, dass das Grundeinkommensjahr als Frühverrentungsmodell genutzt werde, argumentierte der SPD-Politiker. Wie die Kosten von bis zu neun Milliarden Euro finanziert werden sollen, sagte er allerdings nicht.

Ein völlig bedingungsloses Grundeinkommen, wie es auch von Teilen der SPD gefordert wird, lehnte Klingbeil dagegen ab. Es sei nur schwer zu finanzieren und nicht sinnvoll, sagte er. „Ich bin davon überzeugt, dass Arbeit einen ganz zentralen Wert hat. Arbeit stiftet Identität, Selbstwertgefühl und hält unsere Gesellschaft zusammen“, sagte er. „Deshalb ist das Grundeinkommensjahr daran gekoppelt, dass jemand arbeitet.“

In der SPD wurde darauf verwiesen, dass es sich um einen Vorschlag Klingbeils und nicht um eine abgestimmte Parteiposition handelt. „Lars Klingbeil belebt die politische Debatte, darum geht es. Sein Beitrag ist Teil des Erneuerungsprozesses der SPD, bei dem es ausdrücklich darum geht, neue, gesellschaftlich relevante Themen zu entwickeln“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Von Timot Szent-Ivanyi und Andreas Niesmann

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