Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Klimaschutzplan soll bis Ende der Woche stehen
Nachrichten Politik Klimaschutzplan soll bis Ende der Woche stehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:03 09.11.2016
Das Kohlekraftwerk Mehrum und Windräder produzieren Strom in Hohenhameln im Landkreis Peine (Niedersachsen). Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Ein Sprecher von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) betonte am Mittwoch: „Die Gespräche gehen jetzt weiter. Ziel ist, bis Ende dieser Woche zu einer Einigung zu kommen.“ In Regierungskreisen hieß es, eine Einigung werde bis Freitag angestrebt.

Hendricks reist am Montag zur Weltklimakonferenz nach Marrakesch. Beim Koalitionsgipfel am Dienstagabend im Kanzleramt war ein Kompromiss, mit dem Verhandlungskreise gerechnet hatten, überraschend doch nicht zustande gekommen.

Bittere Pille für Hendricks

Der für Mittwoch geplante Kabinettsbeschluss fiel damit aus – für Hendricks eine bittere Pille. Nicht nur Gabriel hatte seine Parteifreundin ausgebremst, auch Merkel und die Unionsfraktion pochten auf Änderungen. Besonders umstritten ist, wie stark etwa die Braunkohle zum Einsparen von Treibhausgas beitragen muss.

Gabriel bekräftigte zugleich seine Kritik an dem Entwurf von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Bevor es zu einer schrittweisen Verringerung der Kohleverstromung komme, müssten den Regionen, die bislang von der Braunkohle leben, realistische Perspektiven für Ersatzarbeitsplätze gegeben werden.

Besonders wandte sich Gabriel in einem Gespräch mit der Funke Mediengruppe gegen die Einsetzung einer Kommission zum Kohleausstieg, wofür sich Hendricks stark gemacht hat: „Mit mir wird es eine solche Kohleausstiegskommission nicht geben“, sagte dazu Gabriel.

Verpflichtungen aus Klimaschutz-Abkommen einhalten

Für alle Beteiligten stehe außer Frage, dass Deutschland seinen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutz-Abkommen ohne Abstriche nachkommen wird, hob ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums hervor. Es gehe ausschließlich noch „um die Klärung wichtiger Detailfragen, denen angesichts der langen zeitlichen Perspektive des Klimaschutzplanes bis 2050 aber besondere Bedeutung zukommt“.

Der Klimaschutzplan soll Wege aufzeigen, um bis Mitte des Jahrhunderts wie zugesagt weitgehende Treibhausgasneutralität zu erreichen. Die Ziele der Bundesregierung sehen zudem vor, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent verglichen mit 1990 zu verringern, bis 2030 um 55 Prozent und bis 2040 um 70 Prozent. Dies setzt einen tiefgreifenden Strukturwandel im Energiebereich und anderen Wirtschaftssektoren wie Verkehr oder auch Landwirtschaft voraus.

Von dpa/afp/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige