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Politik Johnson-Rücktritt stärkt EU-Gegner
Nachrichten Politik Johnson-Rücktritt stärkt EU-Gegner
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18:27 09.07.2018
Als britischer Außenminister zurückgetreten und jetzt neuer starker Mann bei den rechts-konservativen? Boris Johnson. Quelle: REX/Shutterstock
London

Die Rücktritte sind konsequent und im Grunde alternativlos: Mays Taktik mache es unwahrscheinlicher, dass Großbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion überhaupt verlassen werde, hieß es im Rücktrittsschreiben Davis’, und damit dürfte er Recht haben. Auch Johnson, der im Wahlkampf die Spitze des EU-feindlichen Lagers bildete, musste den am Wochenende ausgehandelten Kompromiss als bittere Niederlage ansehen. Ein Verbleib im Kabinett wäre für den Außenminister unglaubwürdig gewesen.

Freie Bahn also nun für Mays neuen Kurs des sanften Brexits? So einfach wird es nicht werden. Die Premierministerin hat etwas Druck abgelassen – zuletzt war sie von vielen Seiten in Bedrängnis gebracht worden. Die Brexit-Hardliner beharrten auf einen radikalen Bruch mit der EU. Auf der anderen Seite aber gewann die oppositionelle Labour-Partei in Umfragen von Woche zu Woche an Zustimmung. Inzwischen ist es nicht mehr unwahrscheinlich, dass sie May bei einer möglichen Neuwahl problemlos aus dem Amt vertreiben würde.

Die Brexit-Befürworter werden sich indes nicht zufrieden geben mit Mays neuem Weg des Kompromisses. Am rechten Rand der Konservativen Partei hat sich ein harter Kern um einflussreiche Politiker wie den prominenten EU-Gegner Jacob Rees-Mogg formiert, der weiter kämpfen wird. Mit Boris Johnson hat diese Gruppe nun eine neue starke Stimme hinzugewonnen.

Und viel wichtiger: May muss bei ihrem neuen Kurs eine weitere, wichtige Hürde nehmen – Brüssel. Ihr Kompromisspapier ist eine neue Gesprächsgrundlage. Mehr nicht.

Von Michael Pohl/RND

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