Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Integrationsgesetz tritt in Kraft
Nachrichten Politik Integrationsgesetz tritt in Kraft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:02 06.08.2016
Ein Schüler schreibt das Wort Integration an die Tafel. Das Integrationsgesetz, das nun in Kraft tritt, soll den Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt erleichtern. Es gelten gleichzeitig aber auch strengere Regeln gegenüber «Integrationsverweigerern». Quelle: Armin Weigel/Symbolbild
Anzeige
Berlin

Es sieht zahlreiche Änderungen vor: mehr Angebote zur besseren Eingliederung, aber auch mehr Strenge gegenüber "Integrationsverweigerern".

Mehr Menschen als bislang können künftig zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden. Wer trotz Aufforderung nicht teilnimmt oder einen Kurs vorzeitig abbricht, muss mit Kürzungen der Sozialleistungen rechnen.

Der Staat kann anerkannten Flüchtlingen künftig unter bestimmten Bedingungen für einen Zeitraum von drei Jahren den Wohnort vorschreiben. Eine unbefristete Niederlassungserlaubnis sollen Flüchtlinge in Zukunft nur noch dann bekommen, wenn sie ausreichende "Integrationsleistungen" vorweisen können.

Auf der anderen Seite soll der Zugang zum Jobmarkt besser werden: Schutzsuchende, die eine Ausbildung anfangen, sollen während der gesamten Lehre und - sofern sie einen Job finden - auch mindestens zwei Jahre danach im Land bleiben dürfen. Und eine große Hürde für Flüchtlinge bei der Jobsuche - die "Vorrangprüfung", die Bewerber mit deutschem oder EU-Pass bevorzugt - soll drei Jahre lang in vielen Regionen wegfallen. Diese Prüfung wird laut Arbeitsministerium in 133 von insgesamt 156 Bezirken der Agentur für Arbeit ausgesetzt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Justiz, Armee, Hochschulen, Medien - seit gut drei Wochen rollt in der Türkei eine Verhaftungswelle, um Putschisten und Unterstützer aufzuspüren. Auch eine Deutsche sitzt hinter Gittern. Kann die Bundesregierung helfen?

05.08.2016

Die Polizei hat im ersten Halbjahr in Deutschland bisher 6548 rechtsextreme Straftaten gezählt. 529 dieser Delikte waren Gewalttaten. Das ergibt sich aus Antworten der Bundesregierung, die die Linke-Abgeordnete Petra Pau monatlich abfragt.

05.08.2016

Noch sind die Hintergründe der Anschläge von Würzburg und Ansbach nicht restlos ermittelt. Eine Spur soll nach Saudi-Arabien führen. Neue Informationen gibt es zum Ansbacher Selbstmordattentäter.

05.08.2016
Anzeige