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Inland
Bundesgesundheitsministerium
In Deutschland greifen immer mehr Patienten auf einen Medikationsplan zurück.

Zum Schutz vor unerwünschten Wechselwirkungen zwischen Arzneimitteln lassen sich immer mehr Patienten in Deutschland einen Medikationsplan ausstellen. Das Dokument soll künftig auch in elektronischer Form verfügbar sein.

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Ermittlungen wegen Rechtsterrorismus
Der Reservistenverband der Bundeswehr hat fünf Mitglieder der in Mecklenburg-Vorpommern ausgeschlossen.

Als Reaktion auf Rechtsterror-Ermittlungen der Bundesanwaltschaft hat der Reservistenverband der Bundeswehr fünf Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern ausgeschlossen. Im Fokus der Untersuchung steht die mutmaßlich rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“, die sich auf das Ende der staatlichen Ordnung vorbereitet.

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Verteidigungspolitik
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Offiziersschule des Heeres in Dresden

Beim Stichwort Ursula von der Leyen sehen viele in der Bundeswehr inzwischen rot: Von einer großen Kluft zwischen Soldaten und der Verteidigungsministerin ist die Rede. Das ist mittlerweile auch bei Angela Merkel angekommen. Der CDU/CSU-Wehrexperte Henning Otte appelliert an das Herz der Ministerin.

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Bundestagsdebatte über Deniz Yücel
Özdemir nutzte die Debatte aber für eine Generalabrechnung mit den Rechtspopulisten.

Die AfD wollte den deutsch-türkischen Journalisten Yücel vom Bundestag für zwei umstrittene Texte maßregeln lassen. Doch einer nutzt die Debatte zu einem Gegenschlag. Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat in einer leidenschaftlichen Bundestagsrede mit der AfD abgerechnet.

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Große Koalition
Der Countdown läuft: Eine Uhr zeigt in der SPD-Email an, wie lange noch Zeit ist, über eine Beteiligung an der Großen Koalition abzustimmen.

Der SPD-Mitgliederentscheid zu einer Beteiligung an einer Großen Koalition ist gültig. Das Quorum, eine Mindestbeteiligung von 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Mitglieder, wurde erreicht.

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Rekordüberschuss in der Staatskasse
Deutschland erzielte 2017 einen Rekordüberschuss von mehr als 36 Milliarden.

Die Konjunktur brummt, sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge sorgen für einen Milliardenüberschuss in der Staatskasse. Im Staatssäckel waren am Ende des vergangenen Jahren noch mehr als 36 Milliarden übrig. Das Plus fällt allerdings etwas geringer aus als zunächst angenommen.

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Sachgrundlose Befristung
Von den ausgearbeiteten Beschränkungen zur sachgrundlosen Befristung profitiert voraussichtlich nur jeder zweite Beschäftigte.

Die von Union und SPD geplanten Einschränkungen sachgrundloser Befristungen werden voraussichtlich nur bei jedem zweiten Beschäftigten in Deutschland greifen. In den meisten Betrieben bliebe alles beim Alten, kritisiert die Linke.

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Mögliche Fahrverbote
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt seit Donnerstag über die Frage, ob Städte Diesel-Fahrverbote verhängen können.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten vertagt. Das finale Urteil soll voraussichtlich am 27. Februar verkündet werden.

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Bürgerkrieg im Jemen
Deutschland unterstützt im jemenitischen Bürgerkrieg die von Saudi Arabien geführte Allianz gegen die schiitischen Huthi-Rebellen.

Vor drei Jahren begann die Militärintervention Saudi-Arabiens und weiterer arabischer Staaten im Jemen. Seitdem wurden weiter Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe aus Deutschland genehmigt. Das soll sich jetzt ändern.

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Bundestagsausschüsse
Konstituierende Sitzung des mächtigen Haushaltsausschusses am 31.01.2018. Peter Boehringer (AfD) übernahm den Vorsitz.

Die Plenarsitzungen des Bundestags sind öffentlich – per Livestream oder auf der Besuchertribüne können die Debatten beobachtet werden. Die eigentliche Arbeit des Parlaments wird jedoch in den mächtigen Fachausschüssen erledigt. Doch die tagen meist hinter verschlossenen Türen. Die Linke will das ändern.

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Ex-Grünen-Chefin
Die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, wird Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE).

Siomne Peter verabschiedet sich vorerst aus der Politik und geht in die Privatwirtschaft. Als neue Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie ist sie jetzt eine der obersten Öko-Lobbyisten in Deutschland.

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Transparency International
Deutschland ist im Korruptionswahrnehmungsindex auf Platz zwölf abgerutscht.

Im weltweiten Kampf gegen Korruption im öffentlichen Sektor gibt es nach Einschätzung von Transparency International kaum Fortschritte. Das geht aus dem aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) hervor. Deutschland rutscht im Ranking zwei Plätze ab. Neuseeland führt den Index an.

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  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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