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Inland
Leitartikel
Sächsischer Abschied: Ministerpräsident Stanislaw Tillich will Anfang Dezember zurücktreten.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wollte eigentlich die Stimme Ostdeutschlands sein – und verzettelte sich im Regionalen. Doch sein eigentliches Versagen vereint ihn mit Angela Merkel: die Fehleinschätzung der politischen Stimmung. Das sächsische Wahlergebnis hat beide mit brutaler Wucht getroffen, meint Thoralf Cleven.

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Ex-SPD-Chefin
Andrea Ypsilanti

Andrea Ypsilanti führte einst die SPD wieder auf Augenhöhe mit der CDU. Dann endete ihr Versuch, Ministerpräsidentin zu werden, in einem Debakel. Nun will sie nicht mehr für den Wiesbadener Landtag kandidieren.

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Jamaika-Verhandlungen
„Das wird alles nicht einfach“: Aber zumindest die Stimmung war am Mittwoch bei den ersten Sondierungen gut.

Bei der ersten Sondierungsrunde sprachen CDU, CSU, FDP und Grüne noch getrennt über das neue Koalitionsprojekt. Bis 5. November sollen alle Streitpunkte geklärt sein. Steht die Schwarz-gelb-grüne Regierung dann noch vor Weihnachten?

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Sächsischer Ministerpräsident
Will im Dezember nach neun Jahren im Amt zurücktreten: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU).

Politisches Beben in Sachsen: Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück. Das sagte der 58-Jährige in einer Erklärung am Nachmittag. Er zieht damit die Konsequenzen aus dem katastrophalen Abschneiden der sächsischen CDU bei der Bundestagswahl.

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Machtkampf bei den Linken

Die Bundestagsfraktion der Linken hat Dienstag und Mittwoch ihr Führungspersonal auf einer Klausur gewählt. Doch der Machtkampf zwischen den Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch auf der einen und den Parteichefs Kipping und Riexinger auf der anderen Seite ist noch nicht entschieden. Der Abgeordnete Klaus Ernst kommt nun mit einem undogmatischen Vorschlag.

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Jamaika-Sondierung
Gute Stimmung nach der ersten Schnupper-Runde: CDU-Generalsekretär Peter Tauber, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (v.l.) in Berlin.

Union und FDP zeigten sich nach der ersten bilateralen Sondierungsrunde optimistisch, was das Zustandekommen eines Jamaika-Bündnisses betrifft. Am Nachmittag folgt dann noch das Gespräch zwischen CDU/CSU und Grünen.

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EuGH-Urteil
Auch in Deutschland ist die geforderte Mindestgröße immer wieder Anlass für Streit.

Der Europäische Gerichtshof hat im viel diskutierten Streit um Mindestgrößen für Polizeianwärter ein Urteil gesprochen. Geklagt hatte eine Griechin, die von der Polizei abgelehnt wurde, weil sie weniger als 1,70 Meter misst.

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Greenwatch
Wehren sich gegen anonyme Einflussname: Bündnis 90/ Die Grünen.

Unter dem Namen Greenwatch haben Unbekannte im Bundestagswahlkampf gegen die Partei die Grünen mobilisiert. Die Facebook-Seite sieht aus wie eine Plattform der Partei – tatsächlich aber hetzt sie gegen die Grünen.

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Koalitions-Verhandlungen
Kann sich Schwarz-Gelb-Grün auf ein Regierungsprogramm einigen?

An diesem Mittwoch kommen die Spitzen von Union, FDP und Grünen zum ersten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammen. Es werden hitzige Debatten erwartet – denn bei einigen Themen sind sich die Parteien überhaupt nicht einig. Zum Beispiel beim Flüchtlingsabkommen und der Vermögenssteuer.

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Sondierungen in Berlin
Bis zum Handschlag ist es ein weiter weg: Die Unionsparteien wollen mit FDP und Grünen eine Regierung bilden – wenn sie sich denn einigen können.

Am Mittwoch treffen sich die Parteien zu Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Doch wie funktioniert das eigentlich, so eine Koalitionsbildung? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

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Interview
Sieht Schwierigkeiten bei Integration, Innovation und Technologie: Stefan Müller.

In der CSU mehren sich die Zweifel an einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP: „Jamaika ist nicht alternativlos“, sagte Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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Linkspartei
Wieder an der Fraktionsspitze: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Die Linken-Bundestagsfraktion hat nach vierstündiger, teils heftiger Debatte eine neue Spitze gewählt. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch werden auch weiterhin Fraktionschefs der Oppositionspartei sein. Sie erhielten auf der Fraktionsklausur in Potsdam 75 Prozent (2015: 78) und 80 Prozent (92) der Stimmen der anwesenden 65 Abgeordneten. Petra Pau wurde erneut als Bundestags-Vizepräsidentin nominiert.

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  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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