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Politik Herr Schulz sucht das Glück
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18:34 07.06.2017
Martin Schulz stehen jetzt wichtige Auftritte bevor – jeder einzelne ist wie ein kleines Endspiel. Quelle: dpa
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Berlin

Am Ende bekommt Martin Schulz ein wenig Applaus. Nicht etwa von den Journalisten, das wäre des Guten zu viel, wohl aber von den Mitarbeitern des Willy-Brandt-Hauses in Berlin. Die Präsentation des SPD-Rentenkonzeptes haben Parteiapparat und Kanzlerkandidat ordentlich über die Bühne gebracht. Angesichts der vielen schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen ist das schon ein Erfolg für die Genossen.

Schulz hat ihn bitter nötig, denn die Euphorie, die ihn durch die ersten Monate getragen hat, ist verflogen. Dem steilen Höhenflug folgte ein jäher Absturz. Und es ist keineswegs ausgemacht, dass die Talsohle bereits erreicht ist. Jüngste Meinungsumfragen sehen die Sozialdemokraten bei 23 bis 24 Prozent – und damit auf dem Niveau des historisch schlechten Wahlergebnisses von 2009. Sollte Schulz bei der Wahl im September tatsächlich ein Ergebnis dieser Größenordnung einfahren, wäre er als Parteichef kaum zu halten.

Schulz verkündet wenig Überraschendes

Noch ist es nicht so weit. Noch bleiben ihm etwas mehr als 100 Tage Zeit, um die Stimmung zu drehen. Mit sozialdemokratischen Inhalten will Schulz in die Offensive kommen. In den Politikfeldern Arbeitsmarkt, Familie, Bildung und Sicherheit hat er bereits geliefert. Gestern kam das Thema Rente hinzu. Überraschendes oder gar Bahnbrechendes hatte der SPD-Chef nicht zu verkünden. Angesichts der komplexen Materie hatte das aber ohnehin niemand erwartet.

Es gibt bei der Rente nur wenige Stellschrauben, an denen man drehen kann. Schulz entschied sich dafür, den Steuerzuschuss zu erhöhen. Besonders kreativ ist das nicht, das allermeiste hatte die Partei auch schon unter Sigmar Gabriel im Angebot. Aber immerhin weiß man jetzt, wofür die SPD in Sachen Rente steht. Von Angela Merkel und der Union ist eine solche Positionierung nicht bekannt – geschweige denn ein durchgerechnetes Rentenkonzept. Den Vorwurf der inhaltlichen Beliebigkeit, mit dem Spitzenleute der Union den SPD-Chef gerne bedacht haben, läuft künftig ins Leere. Schulz’ Problem ist, dass die Angriffe ihren Zweck längst erfüllt haben: Der Reiz des Neuen ist weg.

Merkel pflegt ihre Rolle als Anti-Trump

Während der Herausforderer in den Niederungen der Innenpolitik angekommen ist, pflegt die Kanzlerin auf internationalem Parkett ihre Rolle als Anti-Trump und Anführerin der westlichen Welt. Höhepunkt der Merkel-Festspiele wird der G-20-Gipfel in Hamburg sein, wo sie als Gastgeberin in Erscheinung tritt. Schulz bleibt die Rolle des Zuschauers.

Er wird mit seinen Inhalten weitermachen. Und hoffen, dass der Wähler die Mühen irgendwann goutiert. In der kommenden Woche soll das Steuerkonzept der SPD vorgestellt werden. In der Woche drauf ein Sonderparteitag das Wahlprogramm beschließen. Es sind jetzt wichtige Auftritt für Martin Schulz. Jeder einzelne ist wie ein kleines Endspiel.

Von Andreas Niesmann

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