Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Habeck: Nicht von Trump unter Druck setzen lassen
Nachrichten Politik Habeck: Nicht von Trump unter Druck setzen lassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:06 11.07.2018
Robert Habeck, der Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

„Deutschland darf sich von Donald Trump nicht unter Druck setzen lassen. Das Zwei-Prozent-Ziel als abstrakte Zahl hilft ja genauso wenig weiter wie eine blinde Erhöhung des Wehretats“, sagte der Grünen-Vorsitzende dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir brauchen eine funktionierende Ausrüstung der Soldaten, eine klare Definition der Aufgaben der Bundeswehr, effiziente Strukturen der Beschaffung und eine enge europäische Zusammenarbeit, auch, um Kosten zu sparen.“ Erst müsse eine europäische Strategie her, dann sollten die Finanzen geklärt werden, nicht umgekehrt.

Habeck sagte, Sicherheitspolitik sei mehr als Panzer und Drohnen. „Es bedeutet heutzutage, Klimakrise und Fluchtursachen zu bekämpfen – danach rufen doch alle. Aber tatsächlich sinkt der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen“, so der Grünen-Politiker. Dabei sollten sogar laut Koalitionsvertrag die Ausgaben für Militär und Entwicklungszusammenarbeit gekoppelt werden: „Eine einseitige Steigerung der Ausgaben fürs Militär in Verbeugung vor Donald Trump ist wirklichkeitsvergessen.“

Von RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen und Langzeitarbeitslosen, die jahrelang raus aus dem Erwerbsleben sind, damit neue Perspektiven bieten. Eine Woche, bevor das Bundeskabinett die Pläne auf den Weg bringen soll, fordern die Kommunen jetzt eine Überarbeitung des Konzepts.

11.07.2018

Aus der CDU kommt Lob für den von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag vorgestellten „Masterplan“.

11.07.2018

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen und Langzeitarbeitslosen, die jahrelang raus aus dem Erwerbsleben sind, damit neue Perspektiven bieten. Eine Woche, bevor das Bundeskabinett die Pläne auf den Weg bringen soll, fordern die Kommunen jetzt eine Überarbeitung des Konzepts.

11.07.2018
Anzeige