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Politik Grünen-Chef Habeck: Wahlen im Osten könnten Stimmung in Deutschland drehen
Nachrichten Politik Grünen-Chef Habeck: Wahlen im Osten könnten Stimmung in Deutschland drehen
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20:54 23.11.2018
Grünen-Chef Robert Habeck. Quelle: dpa
Jena

Grünen-Chef Robert Habeck verknüpft die Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern nächstes Jahr mit einem politischen Stimmungswechsel in Deutschland. „Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass wir diese Wahlen zusammen gewinnen oder verlieren“, sagte Habeck am Freitag bei einer Delegiertenkonferenz des Thüringer Grünen-Landesverbands in Jena. Wenn es in Thüringen und den anderen ostdeutschen Ländern „gute Wahlen“ gebe, „dann dreht sich die politische Stimmung in Deutschland“, sagte der Bundesvorsitzende. Seiner Meinung nach hätten bereits die jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen einen Stimmungswechsel eingeleitet.

Er glaube, „dass sich in den Wahlen im nächsten Jahr entscheidet, welches Land Deutschland sein wird“, sagte Habeck. Im Jahr 2018 sei ein Trend gedreht worden, der drei Jahre lang zur Verrohung der Sprache und einer Eindimensionalität der politischen Kommunikation geführt habe. In diesem Zusammenhang warf er der CSU vor, populistische Sprache für die Mitte der Bevölkerung geöffnet zu haben.

Im kommenden Jahr stehen in Thüringen, Sachsen und in Brandenburg Landtagswahlen an. In Thüringen hatten es die Grünen bei der Wahl 2014 mit 5,7 Prozent der Stimmen nur knapp ins Parlament geschafft. Am Samstag wollen die Thüringer Grünen ihre Listenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr bestimmen. Als Spitzen-Duo kandidieren Umweltministerin Anja Siegesmund und Fraktionschef Dirk Adams.

Der Landessprecher der Grünen, Denis Peisker, griff nicht nur die oppositionelle CDU, sondern auch den Regierungspartner an: „Die Landwirtschaftspolitik waren vier verschenkte Jahre in Thüringen“, sagte Peisker. In Thüringen führt mit Birgit Keller eine Linke-Politikerin das Landwirtschaftsressort. Die Agrarpolitik sei ein Themenfeld, mit dem die Grünen unzufrieden seien, betonte Peisker. Auch das Thema Mobilität, das ebenfalls zum Ressort von Keller zählt, gehöre dazu. Die Regierungskoalition in Thüringen besteht aus der Linken, die mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten stellt, der SPD und den Grünen.

Von RND/dpa