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14:48 29.08.2016
Der Dresdner CDU-Abgeordnete Arnold Vaatz Quelle: PR
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Dresden

In der Affäre um teure Schreibutensilien aus Steuergeldern will der Dresdner CDU-Abgeordnete Arnold Vaatz den Schaden aus eigener Tasche begleichen. Recherchen der Bild-Zeitungen hatten ergeben, dass das Büro des Bundestagsabgeordneten für fast 1500 Euro teure Schreibgeräte geordert hatte, die vom Steuerzahlen finanziert wurden. Ihm sei die Affäre „sehr peinlich“. Er lege auf solche Luxusgegenstände keinen Wert.

Laut Vaatz habe eine Mitarbeiterin ohne sein Wissen die Bestellung getätigt und in ihrem Büro gelagert. Er übernehme dafür die Verantwortung. Er betonte aber, dass Dinge wie Materialbestellungen üblicherweise Sache der Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro seien. „Dass allerdings bei den Mitarbeitern auch ein Minimum an Augenmaß für die Angemessenheit einer Anschaffung zu verlangen ist, steht auf einem anderen Blatt“, so Vaatz.

Er wolle daher nun die fabrikneuen Schreiber zurückgeben oder dem Bundestag den Beschaffungswert auf eigene Kosten ersetzen. Werde dies von der Bundestagsverwaltung abgelehnt, werde er für die knapp 1500 Euro eigene Arbeitsmaterialien für sein Büro anschaffen, um die entstandenen Kosten zu kompensieren.

Die Bild hatte nach einem langen Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Liste der Abgeordneten veröffentlicht, die im Jahr 2009 aus ihrer Bürokostenpauschale von 12.000 Euro pro Jahr teure Schreibgeräte des Herstellers Mont Blanc bestellt hatten. Ganz vorn landete Ronald Pofalla (CDU) mit über 3300 Euro, Vaatz stand mit knapp 1500 Euro auf Rang zehn von 92 Politikern.

sl

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