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Politik Die schwierige Erneuerung der SPD
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08:00 13.10.2017
SPD-Chef Martin Schulz: Antworten erbeten. Quelle: dpa
Berlin

Aus dem Englischen stammt eine schöne Metapher für Dinge, die alle beschäftigen, über die aber niemand laut redet: „Der Elefant im Raum“. In der SPD gibt es zurzeit gleich mehrere Elefanten: Welche Lehren zieht die Partei aus dem Wahldebakel? In welche Richtung will sie inhaltlich? Und welche Personen sollen diese Inhalte verkörpern. Jeden beschäftigen diese Fragen, kaum einer redet darüber – zumindest nichtöffentlich. Denn alles wird zurzeit dem einen großen Ziel untergeordnet: Dass Stephan Weil in Niedersachsen die Wahl gewinnt.

Gut zwei Tage noch, dann werden die Sozialdemokraten wissen, ob wenigstens das geklappt hat. Es wäre ein kleines Trostpflaster am Ende eines echten Seuchenjahres.

Schulz will die SPD offener für Nichtmitglieder machen

Schon am Montag bei der Klausurtagung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus wird SPD-Chef Martin Schulz erste Antworten geben müssen, wie genau er sich den versprochenen Erneuerungsprozess vorstellt. Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) hat Schulz in dieser Woche erste Andeutungen gemacht. Digitaler soll die Partei werden, mehr Möglichkeiten zur Beteiligung bieten und offener für Nichtmitglieder sein. Da diese Ziele auch schon von Vorgänger Sigmar Gabriel definiert worden sind, wird vieles davon abhängen, welche Personen Schulz mit ihrer Umsetzung betraut.

Vor allem der neue Generalsekretär wird eine wichtige Rolle spielen. Er oder sie muss die Parteistrukturen reformieren, der SPD einen modernen Anstrich verpassen, Zukunftsthemen verkörpern, für einen Neuanfang stehen und dabei mit deutlich weniger Geld und Mitarbeiterressourcen als bisher auskommen. Kein leichter Job, entsprechend überschaubar ist das Feld der gehandelten Kandidaten.

Ein Digitalexperte könnte neuer Generalsekretär werden

Ein Name, der sich hartnäckig in der Debatte hält, ist der von Lars Klingbeil. Der Bundestagsabgeordnete aus dem niedersächsischen Munster hat sich in der Vergangenheit als Digitalexperte einen Namen gemacht. Klingbeil ist unter 40, telegen, gut vernetzt und ganz wichtig: Er hat gezeigt, wie Wahlkampf geht. Gegen den Trend hat er seinen Wahlkreis in der Lüneburger Heide gewonnen – mit dem viertbesten Erststimmenergebnis aller SPD-Abgeordneten.

Erst 39 Jahre alt und schon gilt er als passabler Anwärter auf das Amt des SPD-Generalsekretärs: Lars Klingbeil aus Munster. Quelle: dpa

Klingbeils Problem: Er ist keine Frau. Vor allem die Parteilinke pocht auf ein weibliches Gesicht auf dem zweitwichtigsten Posten der Partei. Einige bringen die bisherige Juso-Chefin Uekermann ins Spiel. Parteichef Schulz soll große Stücke auf die 30-Jährige aus dem bayerischen Straubing halten. Uekermann hat ihren Rückzug von der Juso-Spitze angekündigt, will aber für den Parteivorstand kandidieren.

Einige glauben, der Job als Generalsekretärin käme für sie zu früh, und würden die bisherige Chefin des Parteinachwuchses lieber im Amt einer Vizevorsitzenden sehen. Sie könnte auf Aydan Özoguz folgen, die nach Meinung vieler nicht das Optimum aus ihrem Amt herausgeholt hat.

Es gibt viele Bewerber um die sechs Vizeposten

Für Ralf Stegner wird der Parteitag im Dezember ebenfalls kein Selbstläufer. Ein Wahlsieger Stephan Weil könnte ihm das Amt streitig machen – auch wenn der das bislang ausgeschlossen hat. Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister und Manuela Schwesig als Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns sind gesetzt. Gleiches gilt für den Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel, der 2018 Landtagswahlen zu bestehen hat. Sein Landesverband hat ihn bereits nominiert.

Stephan Weil könnte nach der Niedersachsen-Wahl Ansprüche auf einen der Stellvertreter-Posten erheben. Quelle: dpa

Der sechste Vizeposten ist seit dem Rücktritt Hannelore Krafts vakant. Nach dem Willen der NRW-SPD soll Michael Groschek das Amt übernehmen. Er hat Kraft bereits in Düsseldorf beerbt, wäre aber neben Parteichef Schulz und Schatzmeister Dietmar Nietan der dritte Mann aus Nordrhein-Westfalen. Auch die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll mit einem Vizeposten liebäugeln.

Voraussetzung für alle Überlegungen aber ist, das Stephan Weil die Wahl gewinnt. Sollte er verlieren, werden die Uhren in der SPD noch einmal auf Null gestellt.

Von Andreas Niesmann/RND

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