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Politik Die Rückkehr des Altmeisters
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11:00 02.11.2017
Gefragter Gesprächspartner: Jürgen Trittin während der Sondierungsgespräche in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Quelle: Getty
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Berlin

Bei der ersten langen gemeinsamen Sondierungsnacht in der vergangene Woche fanden Jürgen Trittin und Wolgang Kubicki plötzlich zueinander. Jahrelang hatten der Grüne und der Liberale sich politisch bekämpft. Aber die Zeiten ändern sich, und so schüttelten sich die beiden unter dem mächtigen Bild Bismarcks in der Parlamentarischen Gesellschaft plötzlich herzlich die Hand. „Jürgen“, sagte Trittin. „Wolfgang“, antwortete Kubicki. Das „Du“, eine freundschaftliche Geste, hatte hier aber noch eine andere Bedeutung. Kubicki hatte erkannt, welche Bedeutung Jürgen Trittin für das Gelingen der Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition hat.

Jürgen Trittin, genau, der Mann, dessen Karriere eigentlich schon beendet schien.

Es ist das möglicherweise kurioseste Comeback dieses politischen Herbstes. Doch die Jamaika-Verhandlungen stecken derart in der Klemme, dass die Routine des Niedersachsen plötzlich zu einem entscheidenden Faktor geworden ist.

Filterkaffee trifft auf Kräuterlimo in Weizenbiergläsern. Das ist der momentane Zustand von Jamaika. Zu den Arbeitssitzungen im Gebäude der Parlamentarischen Gesellschaft bevorzugt die CDU Kaffee, die Grünen nehmen die Limonade, und die CSU strahlt über den Siegeszug der bayrischen Weizenbiergläser. Es passt einfach noch nicht zwischen den Verhandlern, es hakt an kulturellen Differenzen genau wie bei den Themen. Von der großen in die kleine Gesprächsrunde wurden am Mittwoch die Streit-Themen Migration und Klimaschutz verlegt. Es heißt, bis Freitag könnte sich eine Lösung ergeben, zumindest eine Basis für ordentliche Koalitionsverhandlungen. Aber es ist noch ein ganzes Stück Arbeit.

Für den stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki ist der Koalitionsmarsch nach Jamaika derzeit ein recht depressives Geschehen: „Nach zwei Wochen Sondierung ist Jamaika wie ein Zimmer ohne Tür“, sagte Kubicki. Von wechselseitig gewachsenem Vertrauen keine Spur. Sein Parteichef Christian Lindner wirkt bisweilen unsicher, ob es überhaupt noch was wird. Schon öfters hat er darüber sinniert, dass einer wieder frisch und stark in den Bundestag eingezogenen FDP womöglich eine erste Phase Opposition nicht schlecht täte.

Lange Karriere: Jürgen Trittin ist seit dem Gründungsjahr 1980 Grünen-Mitglied, er war ab 1990 Landesminister in Hannover, von 1998 bis 2005 Bundesumweltminister – und 2009 und 2013 Spitzenkandidat seiner Partei. Die vergangenen Jahre hat er sich im Auswärtigen Ausschuss als Abgeordneter um die Außenpolitik gekümmert..

Es ist eine Situation, in der es auf Verhandlungsprofis ankommt, und es ist eine Situation, die den steilen Wiederaufstieg Jürgen Trittins begründet. Rettet er die Verhandlungen, könnte er dank Jamaika den Schlussstein unter die eigene Karriere setzen: Vom „K“-Gruppenaktivisten über den Umweltminister in Niedersachsen, von Gerhard Schröders Kabinettsexperten für den Atomausstieg im Bund bis zum Bundeskassenwart einer Jamaika-Modernisierungskoalition. Das hätte niemand durchgehalten, keiner, außer Trittin.

„Trittin dokumentiert, er hat keine Furcht“, lobt der Liberale Kubicki. Selbst hartleibig wirkende Politiker wie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und auch das engste Umfeld von Angela Merkel schließen sich diesem Urteil an. Wer etwas bewegen will in diesen Jamaika-Selbstfindungstagen, der sucht die Nähe von Trittin.

Die Kanzlerin sucht Nähe

Am Tag der Konstituierung des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche setzte sich die Kanzlerin demonstrativ mit Trittin in die hintere Bundestagsreihe zum vertraulichen Plausch. Es sei um finanzielle Angelegenheiten einer möglichen schwarz-gelb-grünen Regierung gegangen, heißt es hinterher. Man will sich sehen und man soll gesehen werden. Gebraucht wird ein belastbarer Geschäftspartner und nicht jemand, dem man die Unsicherheit vor der Reaktion der eigenen Basis anmerkt. Robert Habeck, der grüne Jamaika-Mann aus Schleswig-Holstein, hat die Tage gegenüber einem anderen Jamaika-Vertrauten eingeräumt: „Da ist niemand da, der sich traut. Wir haben überhaupt keine strukturierte Führung.“ Es ist dieses Vakuum, in das Trittin stößt.

Man will sich sehen und man soll gesehen werden: Jürgen Trittin und Kanzlerin Angela Merkel beim IG-BCE-Kongress in Hannover im Oktober. Quelle: imago

Dabei schien die Karriere des Jürgen Trittin mit der für die Grünen verlorenen Bundestagswahl 2013 ihr Ende erreicht zu haben. Es war breiter Konsens in der Partei und in der Bundestagsfraktion, dass der Absturz der Grünen-Umfragewerte von mehr als 20 Prozent im Zuge der Reaktorkatastrophe von Fukushima auf kümmerliche 8,4 Prozent am Wahltag maßgeblich von Trittin verschuldet worden sei, damals Spitzenkandidat der Grünen. Mit seiner Forderung nach Steuererhöhungen habe er einen Gutteil der bürgerlichen Grünen-Klientel verschreckt.

Zudem hätten die Vorwürfe, wonach Trittin in den frühen Achtzigerjahren Forderungen nach straffreiem Sex mit Kindern befürwortet habe, schwer auf dem Grünen-Wahlergebnis gelastet. Die Wahlanalysen untermauerten die These von Trittin als Klotz am Bein der Grünen. Und als feststand, dass es mit einem schwarz-grünen Regierungsbündnis unter Trittin nichts würde, grenzte sich die neue Führungsriege in Partei und Fraktion von ihm ab.

Vom Klotz am Bein zum einflussreichen Verhandler

Trittin verbrachte den Großteil der vergangenen Legislaturperiode in der zweiten, zeitweise auch in der dritten Reihe als einfacher Abgeordneter. Er war ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und meldete sich gern bei der Kommentierung der Weltlage zu Wort. Bedeutsamer war da sein Wirken als Co-Vorsitzender der Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs. Da diese jedoch neben Trittin auch von Matthias Platzeck und Ole von Beust geleitet wurde, lag der Schluss nicht fern, dass es sich bei diesem Job um einen sanften Übergang in den politischen Ruhestand handle.

Doch wer Trittin damals schon abschrieb, hat zwei Dinge unterschätzt: die Wirkung seiner konstant hohen Medienpräsenz – und seinen Einfluss in der Parteilinken.

Doch kein „Kaiser ohne Land“?

Weil er klare Worte und Auseinandersetzungen nicht scheut und im Unterschied zu anderen Spitzen-Grünen sehr bekannt ist, mangelte es Trittin nie an Anfragen für Interviews und Talkshowauftritte. Er nahm gern an und verärgerte die eigentlichen Führungsleute der Partei damit ein ums andere Mal. Hinter vorgehaltener Hand sprachen sie von Trittin als „Kaiser ohne Land“ – ein Mann also, der Macht bloß inszeniert, sie aber nicht besitzt. Doch die Strategie des Kleinredens ging nicht auf.

Zudem profitierte er von einer recht schwachen Führung der Parteilinken: Weder Parteichefin Simone Peter noch Fraktionschef Anton Hofreiter werden in der Partei als charismatische, starke Führungsfiguren wahrgenommen. Ihre Autorität weist bis tief in die Partei Lücken auf – Lücken, die Trittin mit einem unablässig gesponnenen Netz an Beziehungen und donnernden Parteitagsauftritten zu besetzen weiß.

Trittin wurde unterschätzt

Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, den beiden oft mangelndes Feingefühl für die Partei nachgesagt wird, haben Trittins Einfluss auf die Parteilinke unterschätzt. Göring-Eckardt beging vor der Wahl noch den Fehler, Trittins Beteiligung an Koalitionsverhandlungen ausdrücklich auszuschließen. Der umgehend in der Parteilinken aufgezogene Proteststurm verfehlte seine Wirkung nicht, und schon am Tag nach der Wahl stand fest, dass Trittin an den Sondierungen teilnimmt, und zwar als Beauftragter für das heikle Ressort Haushalt und Finanzen. Es war der erste, offenkundige Schritt zur Rehabilitierung.

Ein „scheißhartes Geschäft“: Jürgen Trittin gibt ein Interview im Bundestag am Rande der konstituierenden Sitzung. Quelle: imago

Ein weiterer sollte folgen: Ausgerechnet der Realo Robert Habeck bat Trittin auf dem Grünen-Parteitag eine Woche nach der Wahl um Entschuldigung dafür, dass die Partei damals, nach dem Wahldebakel von 2013, mit ihm so hart ins Gericht gegangen sei. Politik sei ein „scheißhartes Geschäft“, rief Schleswig-Holsteins Umweltminister da in den Saal. Und: „Mir tut leid, dass wir mit euch damals so hart umgegangen sind.“ Trittin blickte dabei ernst zur Bühne, keine Regung seines Gesichts ließ Rückschlüsse auf sein Befinden zu. Spätestens da wird ihm klar geworden sein, was jetzt seine Rolle ist: Es ist an ihm, auf dem Grünen-Parteitag am 25. November die Zustimmung der Parteilinken für Koalitionsgespräche mit Union und FDP zu gewinnen. Und so die Grünen in ein schwarz-gelb-grünes Bündnis zu führen.

Ob Trittin damit erfolgreich sein kann, ist fraglich. Zum einen kann er allein es nicht schaffen. Es muss eine Übereinkunft aller beteiligten Parteien geben, das Projekt Jamaika erfolgreich zu Ende bringen zu wollen und sich kompromissbereiter als bisher zu geben.

Aber mancher frotzelt eben doch: Wenn die Jamaika-Sondierungsrunde der 52 Frauen und Männer von CDU, CSU, FDP und Grünen aus Machtpragmatikern vom Schlage Trittin bestehen würde, dann wären sie wohl jetzt schon in den Detailverhandlungen.

Die Suche nach Plan B

Und sollte es am Ende doch nicht gelingen? Nichts ohne doppelten Boden ist eine der politischen Leitlinien von Angela Merkel. Deshalb wird es ihr gefallen, dass zwei gewichtige CDU-Politiker sich darum bemühen, die Kontakte auch zur SPD nicht abreißen zu lassen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, so heißt es in der Berliner Gerüchteküche, sind trotz der klaren SPD-Absage an eine weitere Große Koalition darum bemüht, die Genossen bei der Industriepolitik mit in die Sondierungsgespräche einzubinden.

Gegen eine Gefährdung der Autoindustrie, als Schutz gegen einen abrupten Braunkohleausstieg und zur Vorbeugung gegen ausufernde Energiekosten scheinen sie auf eine Absicherung mit den Sozialdemokraten aus zu sein.

Es ist eine Vorsorge, entweder für den Koalitionsnotfall, wenn die Grünen oder die Liberalen aus dem Ruder laufen, oder Vorkehrungen für eine Jamaika-Koalition, die im Bundesrat wegen fehlender Mehrheiten der SPD manchen Punkt überlassen wird. Oder eben für den Fall, dass selbst die routiniertesten Verhandlungsexperten das Experiment Jamaika nicht erfolgreich ins Ziel bringen.

Von Marina Kormbaki und Dieter Wonka

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