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Politik De Maizière fordert Beauftragten für Antisemitismus
Nachrichten Politik De Maizière fordert Beauftragten für Antisemitismus
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19:25 17.12.2017
Teilnehmer einer Anti-Israel-Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln. Quelle: dpa
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Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nach den israelfeindlichen Demonstrationen in Berlin für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes ausgesprochen. „Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen“, sagte der CDU-Politiker der„Bild am Sonntag“. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen. „Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land.“

Es gehe aber auch um die Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen jüdische Mitbürger, sagte der Minister. „Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen.“ De Maizière fügte hinzu: „Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes. Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden.“ Das Verbrennen einer offiziellen Botschaftsfahne stehe unter Strafe.

Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte am Sonntag, es sei Sache einer neuen Regierung zu entscheiden, wo genau in der Bundesregierung ein Antisemitismusbeauftragter angesiedelt werde.

Bei Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin waren vor einer Woche israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen worden. Auslöser für die pro-palästinensischen Demonstrationen war die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.

Von dpa/RND

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