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11:45 12.01.2018
CSU-Parteichef Horst Seehofer, CDU-Vorsitzende Angela Merkel und Martin Schulz, SPD-Chef sind sich einig: Die Grundlage für die Koalitionsverhandlungen ist gelegt. Quelle: dpa
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Berlin

Die Sondierungen sind beendet – alle drei Parteichefs zeigen sich zufrieden mit dem Ergebnispapier. Die Statements im Überblick:

„Vertrauen zurückgewinnen“

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz konnte mit seiner Partei viele rote Linien durchsetzen. Priorität habe für die Sozialdemokraten nach wie vor, das Land zusammenzuhalten. „Deshalb wollen wir die Institutionen von Kita, über Schule, bis hin zu den Pflegeheimen mit Respekt, Chancen und Zusammenhalt stärken.“ Alle drei Parteien würden den Wunsch hegen, durch Erneuerung der Gesellschaft den gestiegenen Anforderungen in Qualifizierung und Digitalisierung gerecht zu werden. Das sei wichtig, um verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen zu können. „Diese Gedanken haben den Geist der Sondierungen ausgemacht.“ Die SPD hat einstimmig entschieden und spreche die Empfehlung für den Start der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung aus.

„Entscheidungen müssen schneller getroffen werden“

Laut CDU-Parteichefin Angela Merkel drückt das Ergebnis der Sondierungen aus, dass die Parteien ernsthaft daran arbeiten, eine gute Voraussetzung dafür zu schaffen, dass die Menschen in Deutschland auch in 15 Jahren noch gut leben. „Der Digitale Wandel wird in rasantem Tempo alles ändern, Entscheidungen müssen schneller getroffen werden, Planungen werden beschleunigt, gerade was Investitionen angeht.“ Inhaltlich habe man sich vor allem an Interessen von Familien und Kindern orientiert. „Die Menschen wollen, dass das Land funktioniert.“ Die Parteien hätten erkannt, dass Deutschlands Verantwortung in der Welt hoch ist, und die Welt nicht wartet. „Europa braucht einen neuen Aufbruch und gemeinsame Lösungswege, gerade mit Frankreich.“ Auch die CDU spricht sich einstimmig für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen aus.

„Richtige Antwort auf schlechte Wahlergebnisse“

„Ich bin glücklich, dass sich meine Zuversicht bestätigt hat“, sagt CSU-Vorsitzender Horst Seehofer. Seine ganze Partei sei hochzufrieden mit dem Ergebnis, es sei für alle Bereiche die bestmögliche Lösung gefunden worden. „Wir haben die richtige Antwort auf die schlechten Wahlergebnisse im September letzten Jahres gegeben.“ Das historische Wahlergebnis sei ein Signal an die Politik gewesen, „dass ein weiter so nicht geht.“ Für die CSU sei klar, dass die Koalitionsverhandlungen zwar nicht leicht werden, aber „eine Grundlage für gute Jahre in der Republik Deutschland ist gelegt.“

Von RND/lf

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