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Politik „Das Bamf war massiv überfordert“
Nachrichten Politik „Das Bamf war massiv überfordert“
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22:27 22.05.2018
Der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge: Frank-Jürgen Weise. Quelle: dpa
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Herr Weise, Sie haben sich direkt in die interne Aufarbeitung der BAMF-Affäre eingeschaltet – mit einer E-Mail an die frühere Leiterin der Bremer Außenstelle. Was wollten Sie damit erreichen?

Ich habe einer ehemaligen Kollegin Hilfe angeboten, um die inzwischen sehr emotional geführte Diskussion zu versachlichen, wer für was verantwortlich ist. Denn es sollte nicht der falsche Hund geschlagen werden – sondern diejenigen, die den desolaten Zustand des BAMF im Jahr 2015 zu verantworten hatten.

Welche Erklärung haben Sie dafür, dass bei Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Bremen die damaligen Kontrollmechanismen nicht funktioniert haben?

Zum einen gab es kaum Kontrollmechanismen. Eine Innenrevision zur Prüfung von Vorgängen und Entscheidungen habe erst ich eingeführt. Zum anderen war das BAMF durch die enorm hohe Zahl von Asylanträgen überfordert. Es gab keine Strukturen, die dieser Belastung hätte gerecht werden können, keine funktionierende IT, keine Prozesskette. Das haben wir uns erst mühsam erkämpfen müssen.

Hatten Sie selbst in Ihrer Zeit in der Leitung des BAMF Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in Bremen und anderen Außenstellen und, wenn ja, welche?

In einer Behörde, in der Menschen entscheiden und ein extrem komplexes Recht umsetzen müssen, besteht das Risiko von Unregelmäßigkeiten. Wenn ich Hinweise auf so etwas bekommen habe, habe ich sie an den damaligen Amtsleiter Herrn Griesbach weitergeleitet, denn diese Themen lagen in seiner Verantwortung. So war unsere Arbeitsteilung.

Wie groß war auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung der politische Druck, schnelle Asylentscheidungen zu treffen?

Es gab keinen politischen Druck. Es gab meinen eigenen Anspruch und die Erwartung der Bürger und der Politik, die unhaltbaren Zustände im BAMF mit zum Teil monatelangen Wartezeiten abzustellen. Das Versagen war doch, dass man nicht gehandelt hat, als längst klar war, welche Herausforderung durch die Flüchtlinge auf uns zukommt.

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