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Politik Comey-Nachfolger sagt Trump ab
Nachrichten Politik Comey-Nachfolger sagt Trump ab
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11:01 16.05.2017
US-Präsident Donald Trump. Quelle: AP
Milwaukee

Bei der Suche nach einem Nachfolger für den am 10. Mai überraschend entlassenen FBI-Direktor James Comey tut sich die US-Regierung weiter schwer. Die Liste an möglichen Nachfolgern soll recht übersichtlich sein – und wird nun noch kürzer: Der republikanische Abgeordnete Trey Gowdy, der von einigen Demokraten als beste Wahl für die Comey-Nachfolge geadelt wurde, hat seinen Verzicht erklärt.

Gowdy erklärte, er habe Justizminister Jeff Sessions mitgeteilt, dass er nicht an dem Amt interessiert sei. US-Präsident Donald Trump hatte Comey entlassen und dies mit mangelndem Vertrauen in seine Arbeit begründet.

„Ein sehr schwieriger Job“

Gowdy erklärte, das FBI verdiene einen Direktor mit tadellosen Referenzen, der „das Land eint, während wir nach Gerechtigkeit und Wahrheit streben“. Er sei zuversichtlich, dass eine solche Person gefunden werde. Gowdy war einer der Abgeordneten, die Comeys Entscheidung kritisierten, die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton nicht wegen ihrer E-Mail-Affäre anzuklagen. Nach dem Bekanntwerden der Entlassung Comeys sagte er, mit dem Ex-FBI-Chef habe er zwar auf manche Themen bezogen Differenzen gehabt. Doch dieser sei jemand gewesen, „der nie die Einsicht verlor, dass er einen sehr schwierigen Job hat“.

US-Präsident Trump entscheidet über die Nachfolge von Comey. Derzeit wird die Behörde interimsmäßig von Comeys Vize, Andrew McCabe, verwaltet. Für die langfristige Besetzung – die Position des FBI-Direktors gilt für zehn Jahre – gilt McGabe aber nicht als Kandidat. Stattdessen wird vermutet, dass Trump sich außerhalb der bisherigen Verwaltung umsieht.

Neben Trey Gowdy werden bislang drei weitere Kandidaten gehandelt: Ray Kelly, Chris Christe und David Clarke.

Drei mögliche Kandidaten

Ray Kelly ist der bisher am längsten amtierende Polizeichef von New York City. Er überwachte die Einsätze nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Sein hartes Vorgehen gegen Kriminelle, unter anderem seine Unterstützung für das sogenannte Stop-and-Frisk-Programm könnte ihn zu einem natürlichen Verbündeten für Justizminister Jeff Sessions machen. Das Programm erlaubt es Ermittlern, Zivilisten auf der Straße willkürlich nach Waffen zu durchsuchen, auch vorläufige Festnahmen und Befragungen sind damit rechtmäßig. Kelly verteidigte zudem eine Polizeioperation, bei der Muslime im Geheimen überwacht wurden. Mit Trump, einem New Yorker, und Sessions könnte er bei Anti-Terrorismus-Bemühungen zusammenarbeiten.

Chris Christie: Obwohl die Beziehungen zu Trump alles andere als unproblematisch sind, kennt der Gouverneur von New Jersey den Präsidenten immerhin bereits seit Jahren. Christie war schon als Bundesstaatsanwalt tätig, ein Fakt, den er bei seiner Kandidatur für das Präsidentschaftsamt wieder und wieder betonte. Sein Ansehen als Gouverneur ist seit einem Brückenskandal angeschlagen, der FBI-Ermittlungen nach sich zog und vom Justizministerium verfolgt wurde.

David Clarke: Der geradeheraus formulierende und polarisierende Sheriff im Bezirk Milwaukee County, Wisconsin, war ein starker Trump-Unterstützer im Wahlkampf. Der konservative Heißsporn, bekannt für seinen Cowboy-Hut, beschreibt sich selbst als „Kämpfer mit bloßen Fingerknöcheln“. Er zeigte sich der Black-Lives-Matter-Bewegung gegenüber kritisch, die er als „hasserfüllte Ideologie“ bezeichnete. Allerdings empfahl jüngst ein Bezirksrichter die Anklage von sieben Gefängnismitarbeitern in Milwaukee County. Sie sollen sich wegen eines Todes durch Verdursten verantworten; ein Häftling war dort nach sieben Tagen ohne Wasser gestorben.

Von ap/RND/zys