Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Zwölf Kandidaten wollen Merkels Job
Nachrichten Politik Zwölf Kandidaten wollen Merkels Job
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:11 04.11.2018
Wer übernimmt Angela Merkels Posten an der Spitze der CDU? Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin

Zwölf sind es nun, die in der CDU ganz nach oben wollen. Zwölf Namen fallen am Sonntag auf der Klausurtagung des Parteivorstands, auf der die Revolution ausfällt, weil Angela Merkel schon einige Tage ihren Rückzug angekündigt hat. Sechs potenzielle Nachfolger hatte sie bisher, darunter CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz. Noch einmal sechs kommen seit dem Wochenende dazu: Kölsch, Hartmann, Paulusch, Elsenbruch, Fleissinger und Stegner schreiben Vorstandsmitglieder mit.

„Kennt hier keiner“, sagte ein Klausurteilnehmer. „Parteivorsitzkandidatur ist der neue Sport in der CDU“, spottet ein CDU-Mann. Ob auf dem Bundesparteitag im Dezember alle antreten, ist offen. Aber voraussichtlich wird es so sein, dass auf den geplanten Regionalkonferenzen vor dem Parteitag alle auftreten können, sofern sie ein Kreisverband nominiert.

Keine Zeit für Mitgliederbefragungen

Als Möglichkeit, die Parteibasis an der Suche des neuen Vorsitzenden zu beteiligen, sind die Regionalkonferenzen geplant. Eine von Teilen der Partei ins Gespräch gebrachte Mitgliederbefragung gilt in der CDU als nicht mehr zu organisieren: Nur noch ein knapper Monat bleibt schließlich bis zum Parteitag – und den will man nicht verschieben. Auch Merkel hatte sich im Jahr 2000 auf Regionalkonferenzen der Basis vorgestellt, bevor ein Parteitag sie offiziell als Parteichefin wählte.

Ein organisatorisches Problem des Bewerber-Wettrennens hat Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nun ganz persönlich gelöst: Sie kandidiert selbst als Nachfolgerin Merkels und lässt ihr Amt nun in Teilen ruhen, um nicht unlauteren Wettbewerbs bezichtigt werden zu können. Die scheidende Chefin Merkel übernimmt einen Teil ihrer Aufgaben. Die Pressekonferenz der CDU über die Klausurtagung der Parteispitze am Montag gehört dazu. Andere Termine übernimmt Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler. Den Vorsitz der Antragskommission für den Parteitag im Dezember gibt sie ebenfalls ab – an Ex-Innenminister Thomas de Maizière, der nicht mehr für das CDU-Präsidium kandidiert.

Spahn bringt verschiedene Leitanträge ins Spiel

Denkbar ist, dass es dort neben der für die CDU ungewöhnlichen Kandidatur mehrerer Personen für den Parteivorsitz noch eine weitere Neuerung gibt: die Auswahl unter verschiedenen Leitanträgen, die den inhaltlichen Kurs der Partei zumindest in Grundzügen klären würde. Es sei nicht klar, warum es auf Parteitagen nur einen Leitantrag geben dürfe, der noch dazu „bis zur Unlesbarkeit verschwurbelt ist“, sagte Gesundheitsminister Spahn der „Welt am Sonntag“. „Warum stellen wir nicht einfach zwei Leitanträge zur Diskussion, die ihre Position sauber herleiten?“ Spahn hat nach Einschätzung vieler aus der Partei derzeit die geringsten Chancen unter den drei prominenten Favoriten, weil er wie Merz auf die Konservativen in der Partei sowie den Wirtschaftsflügel abzielt.

Spahn grenzte sich von beiden Konkurrenten deutlich ab. „Nur Fragen zu stellen und zuzuhören ist nicht mehr das Format unserer Zeit“, sagte er mit Blick auf Kramp-Karrenbauers so genannter „Zuhörtour“ durch die CDU-Kreisverbände in den vergangenen Monaten. „Unsere Mitglieder wollen richtig diskutieren und mitentscheiden.“ Gegen den demnächst 63-jährigen Merz führte der 38-jährige Spahn sein Alter an: Seine Kandidatur sei „ein Angebot für einen Generationen- und Stilwechsel“. Inhaltliche Unterschiede gebe es etwa in der Gesellschaftspolitik. Er etwa halte die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare für „CDU pur“, weil damit Verbindlichkeit ausgedrückt werde. Spahn hatte seinen Partner vor einigen Monaten geheiratet.

Die CDU-Landesverbände geben sich weiter abwartend. Erst nach den Kandidatenrunden werde er „entscheiden, wem ich meine Stimme gebe“, sagte etwa der CDU-Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bis dahin sei auch noch offen, „ob ich meinem Landesverband einen Bewerber empfehle“. So halten es auch die meisten Vereinigung der CDU, wie Seniorenunion, Junge Union und die Mittelstandvereinigung der CDU.

Der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter wies via Twitter auf dessen hohen Männeranteil hin: Im Gegensatz dazu stellten Frauen die Hälfte der Gesellschaft. Ein neuer Parteivorsitzender müsse „unserer Gesellschaft ‚gefallen‘, nicht allein den Bundesparteitagsdelegierten“.

Von RND/Daniela Vates

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Während des parteiinternen Wahlkampfes um den CDU-Parteivorsitz will sich Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückziehen. So will die mögliche Nachfolgerin von Angela Merkel ihre Neutralität wahren.

04.11.2018

Verfassungschef Hans-Georg Maaßen wird nun doch aus dem Innenministerium entlassen. Grund dafür sei seine kritische Abschiedsrede.

04.11.2018

Die CDU schickt die Bewerber um den Parteivorsitz auf Regionalkonferenzen. Die Basis-Tour hat ein historische Vorbild. Ein Blick zurück in das Jahr 2000 lässt viele Schlüsse zu, kommentiert Daniela Vates.

04.11.2018