Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Bundesgericht berät über US-Drohneneinsätze von Ramstein aus
Nachrichten Politik Bundesgericht berät über US-Drohneneinsätze von Ramstein aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:42 05.04.2016
C-17-Transporter der US-Luftwaffe auf der Militärbasis Ramstein. Quelle: Boris Roessler/Archiv
Anzeige
Leipzig

Ramstein soll eine zentrale Rolle bei der Drohnensteuerung spielen.

Der Friedensaktivist verlangt, das Bundesverteidigungsministerium müsse die Drohneneinsätze überwachen. Verweigerten sich die Amerikaner, müsse den USA die Nutzung Ramsteins im Drohnenkrieg untersagt werden. Der Kläger beruft sich auf das Grundgesetz und das Völkerrecht, wonach Angriffskriege rechtswidrig sind.

In den beiden Vorinstanzen war der Mann jeweils unterlegen. Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Münster hielten ihn für nicht klagebefugt. Mit einer Entscheidung der Leipziger Richter wird noch im Laufe des Dienstags gerechnet.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mit einem Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan hat Jan Böhmermann für Wirbel gesorgt. Das ZDF, betont, er sei in dem Fall zu weit gegangen. Die Sendung werde sich aber nicht ändern. Aus der Politik kommt Kritik am Beitrag, der DJV hält ihn für instinktlos.

04.04.2016

Am Flughafen Hannover sind die ersten syrischen Familien eingetroffen, die legal und auf direktem Weg aus Istanbul nach Deutschland reisen durften. Sie profitieren vom umstrittenen Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei.

04.04.2016

Wenn Helmut Kohl spricht, ist er kaum noch zu verstehen. Nun will sich der gesundheitlich schwer angeschlagene Ex-Kanzler ausgerechnet zum Gespräch mit Viktor Orban treffen. Der Ungar ist in der Flüchtlingsfrage Angela Merkels schärfster Kritiker.

04.04.2016
Anzeige