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Politik Botschaft in Berlin soll Teile für Atomwaffen beschafft haben
Nachrichten Politik Botschaft in Berlin soll Teile für Atomwaffen beschafft haben
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18:47 03.02.2018
Kim Jong Un feiert den Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete. Quelle: AP
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Berlin

Es geht um High-Tech-Bestandteile für das nordkoreanische Raketen- und Atomwaffenprogramm, die über die nordkoreanische Botschaft in Berlin eingekauft wurden. „Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem NDR.

Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

„Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es“, erläuterte Maaßen nach Angaben des Senders. „Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann.“ Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm „über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben“.

Bruch der UN-Sanktionen

Dem NDR zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.

Die Vereinten Nationen haben mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt hatten. Und ausgerechnet am Sonnabend teilte die Uno mit, dass Nordkorea die Sanktionen umgehe.

Von dpa/RND

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