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Politik Analyse der SPD-Wahlschlappe: Berlins geheimstes Papier
Nachrichten Politik Analyse der SPD-Wahlschlappe: Berlins geheimstes Papier
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20:31 10.06.2018
Abgestürzt: Die SPD berät am Montag ein Analysepapier zur Bundestagswahl. Quelle: dpa/Archiv
Berlin

Die heiße Ware kommt am Donnerstagnachmittag. Sie erreicht die Mitglieder der engeren SPD-Führung nicht per E-Mail, sondern wie früher in ausgedruckter Form. Kuriere übergeben dicke Umschläge an jeden Spitzengenossen persönlich. Die Berichte in den Kuverts sind individualisiert. Ein Wasserzeichen prangt auf jeder einzelnen der über 100 Seiten. Sollte jemand aus dem erlauchten Kreis der Geheimnisträger mit der Idee gespielt haben, Kopien oder Fotos zwecks Weiterleitung zu machen, muss er diese Pläne in diesem Moment beerdigen. Die Gefahr als undichte Stelle entlarvt zu werden, ist einfach zu groß.

Das Papier, das die SPD wie ein Staatsgeheimnis hütet, ist ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Erneuerung der Partei. Und es ist ein Experiment, das noch keine deutsche Partei in dieser Form gewagt hat. Die systematische Aufarbeitung einer Wahlschlappe durch Experten von außen. Und die anschließende Veröffentlichung der Ergebnisse.

Externe Fachleute engagiert

Normalerweise läuft es ja so ab: Nach einer Wahlschlappe versprechen alle einmütig Aufarbeitung - um dann fix zur politischen Tagesordnung überzugehen. Ein paar Monate später dann gibt es eine Aussprache im Rahmen einer Vorstandsklausur, und die Sache ist endgültig erledigt.

Die SPD ist nach ihrer historischen Wahlniederlage vom vergangenen Herbst einen anderen Weg gegangen. Die Parteispitze hat sich auf Vorschlag von Generalsekretär Lars Klingbeil im Vorstand dazu entschlossen, die Fehler und Schwächen des Wahlkampfes systematisch zu erfassen, um aus ihnen zu lernen. Sie hat externe Fachleute engagiert, um verschiedene Sichtweisen auf die Probleme zu bekommen. Der ehemalige Spiegel-Journalist Horand Knaup leitet die Gruppe der Aufklärer, der ehemalige politische Beamte und künftige Wahlkämpfer Michael Rüter gehört ihr an, der Werber Frank Stauss, die Soziologin Yvonne Schroth.

Dutzende Interviews haben sie geführt. Mit Politikern, Mitarbeitern, Kommunikatoren. Ihre Ergebnisse hat die Arbeitsgruppe zu einem Bericht verdichtet, der strukturelle und organisatorische Probleme der Partei schonungslos offenlegen und beschreiben soll.

Geheimsitzung im Willy-Brandt-Haus

Vergangenen Donnerstag tritt die engere Parteiführung zu einer geheimen Sitzung im Willy-Brandt-Haus zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: eben jener Evaluierungsbericht. Es wird spät an diesem Abend, bis nach 23 Uhr wird diskutiert und gerungen. Teilnehmer der Sitzung beschreiben die Atmosphäre als konstruktiv und selbstkritisch. Parteichefin Andrea Nahles appelliert noch einmal an die Genossen, bis zum Treffen des Parteivorstandes am Montag Stillschweigen zu bewahren. Das sei jetzt auch ein Test für die Erneuerungsfähigkeit der Partei, sagt sie.

Bislang halten sich alle an ihr Schweigegelübde. Auszüge aus dem Evaluierungsbericht oder das Dokument als Ganzes haben noch nicht ihren Weg in die Öffentlichkeit gefunden. Wer allerdings mit genügend Menschen im Umfeld der SPD spricht, kann einige Inhalte erahnen.

So sollen sich die Autoren unter anderem die kommunikative Strategie der letzten Kampagne und den Umgang mit den Medien vornehmen. Gute Noten soll es für beides nicht geben. Auch die Organisationsstruktur des Willy-Brandt-Hauses, die formellen und informellen Berichtswege, soll der Bericht kritisch behandeln. Insider rechnen damit, dass am Ende der Vorschlag stehen wird, künftige Kampagnen wieder außerhalb der Parteizentrale zu organisieren.

Und dann ist da noch das Thema Sigmar Gabriel. Zwar soll der Bericht keine Abrechnung mit dem früheren Parteichef sein, Namen sollen die Autoren ohnehin so weit wie möglich vermieden haben. Mit dem Prozess der Nominierung des Kanzlerkandidaten hingegen sollen sie hart ins Gericht gehen. Wer für diesen Prozess die Verantwortung trägt, dürfte ohnehin jedem Leser klar sein.

Von Andreas Niesmann und Gordon Repinski/RND

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