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Politik AfD und ABW wollen sich wiedervereinigen
Nachrichten Politik AfD und ABW wollen sich wiedervereinigen
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22:44 10.10.2016
Im Streit um Antisemitismusvorwürfe hatte sich die AfD im Stuttgarter Landtag zerrissen – Fraktionschef Jörg Meuthen verließ damals die AfD und gründete die ABW. Quelle: dpa
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Stuttgart

Die AfD und die von ihr abgespaltene Alternative für Baden-Württemberg (ABW) im Landtag beabsichtigen, an diesem Dienstag wieder zu einer Fraktion zu verschmelzen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Montagabend aus Parteikreisen. Die AfD-Fraktion lud überdies am Montag die Presse zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagnachmittag ein.

Zuvor wollen die insgesamt 22 Abgeordneten den Vorstand der Fraktion wählen und eine gemeinsame Satzung verabschieden. Die anderen Fraktionen warfen der AfD taktische Spiele vor.

Zuletzt hatte die AfD bereits mitgeteilt, Jörg Meuthen solle neuer Fraktionsvorsitzender werden, den Posten des parlamentarischen Geschäftsführers soll Anton Baron übernehmen. Meuthen war bereits Vorsitzender der Fraktion, die sich nach dem erstmaligen Einzug in den Stuttgarter Landtag im März formiert hatte.

Streit im Fall Gedeon

Die ABW hatte sich unter Führung von Jörg Meuthen, der als Bundeschef gemeinsam mit Frauke Petry die AfD führt, im Streit über den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen im Sommer von der AfD abgespalten. Diese hatte bislang 8, die ABW 14 Mitglieder.

Die acht AfD-Mitglieder hatten sich unter anderem über Meuthens aus ihrer Sicht autokratischen Führungsstil mokiert. Sie hatten ihm auch übel genommen, dass er sein Amt als Chef der ehemals vereinten AfD-Fraktion von dem Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon abhängig gemacht hatte. Als er für diesen keine Mehrheit in der Fraktion sah, verließ er diese mit 13 Getreuen.

Nach einer Fusion wäre die neugeformte Fraktion wieder die größte Oppositionsfraktion noch vor der SPD, die mit 19 Mandaten im Landtag vertreten ist.

Von RND/dpa

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