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Politik AfD soll Kulturausschuss nicht leiten dürfen
Nachrichten Politik AfD soll Kulturausschuss nicht leiten dürfen
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14:31 27.09.2017
Auch die Schauspielerin Iris Berben zählt zu den Unterstützern der Initiative. Quelle: imago
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Berlin

Es dürfe nicht passieren, dass eine „rechtsradikale Partei“ an einer der sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems ihr „nationalistisches Gift“ injiziere, heißt es in einem Offenen Brief an den Ältestenrat des Bundestags. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Zu den Unterzeichnern gehören die Schauspielerin Iris Berben und die Präsidenten von Bühnenverein, Goethe-Institut und Preußenstiftung, Ulrich Khuon, Klaus-Dieter Lehmann und Hermann Parzinger. Von den Parteien sind Diether Dehm (Linke), Bernd Fabritius (CSU), Elisabeth Motschmann (CDU), Michelle Müntefering (SPD) und Claudia Roth (Grüne) vertreten.

Auch der Deutsche Musikrat protestierte

Mitinitiatorin Müntefering sagte auf Anfrage, eine offene, tolerante und zukunftsfähige Gesellschaft hänge auch davon ab, welcher Raum der Kultur zukomme. In dem Brief heißt es: „Wir wollen sicherstellen, dass der Kulturausschuss weiterhin seiner substantiell wichtigen Aufgabe gerecht werden kann, den Boden für eine freie und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in unserem Land zu bereiten.“

Auch der Deutsche Musikrat protestierte. Präsident Prof. Martin Maria Krüger erklärte: „Eine Partei, die das Holocaust Mahnmal als „Mahnmal der Schande“ bezeichnet, darf unter keinen Umständen den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag innehaben.“

Die AfD war bei der Bundestagswahl am Sonntag drittstärkste Fraktion geworden. Die Ausschüsse werden entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der verschiedenen Parteien besetzt.

Von dpa/RND

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