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Politik Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten besuchen
Nachrichten Politik Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten besuchen
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19:25 26.05.2017
Die Nato-Basis im türkischen Konya. Quelle: dpa
Berlin

Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gebe es hingegen weiterhin keine Besuchserlaubnis, so die Deutsche Presse-Agentur. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels über die Abgeordnetenbesuche geredet. Mit der Besuchserlaubnis für Konya gibt es jetzt ein erstes Zeichen der Entspannung in dem Streit.

Von Konya aus unterstützen ein bis zwei „Awacs“-Aufklärungsflugzeuge der Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Auf dem Stützpunkt sind zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Hinzu kommt ein Drittel der Besatzungen. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt.

Die Obleute des Verteidigungsausschusses wollen nächsten Mittwoch über einen Reisetermin beraten. Angestrebt wird Mitte Juni. Im Gegensatz zu Incirlik handelt es sich bei Konya um eine Nato-Basis. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf. Dort sind 260 deutsche Soldaten mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug für den Kampf gegen den IS stationiert.

„Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung“, sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte. „Die Bundesregierung wird sich weiter um eine tragfähige Lösung bemühen.“ öglicherweise wird sich der Bundestag schon nächste Woche mit dem Dauerkonflikt befassen und eine Entschließung für den Abzug der deutschen Soldaten vorlegen. Eine Alternative zur Türkei wäre der Stützpunkt Al-Asrak in Jordanien, bekräftigte am Freitag der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Nach der positiven Standortprüfung sei dies aber nun „eine politische Entscheidung“. An dem Einsatz sind rund 260 deutsche Luftwaffensoldaten beteiligt.

Von RND/dpa