Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Panorama Rundfunkbeitrag-Verweigerin aus Haft entlassen
Nachrichten Panorama Rundfunkbeitrag-Verweigerin aus Haft entlassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 05.04.2016
Die Frau saß mehrere Wochen im Frauengefängnis in Chemnitz. Quelle: Peter Endig/Archiv
Chemnitz/Bad Salzungen

Die 46-Jährige, die wegen ihrer Weigerung, Rundfunkbeitrag zu zahlen, im Gefängnis saß, ist aus der Haft entlassen worden. Sie befinde sich seit Montagabend auf freiem Fuß, teilte das Frauengefängnis in Chemnitz mit.

Die Frau aus dem thüringischen Geisa saß seit dem 4. Februar in Erzwingungshaft. Sie hatte seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben.

Der Grund für die Entlassung: Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat laut Amtsgericht Bad Salzungen den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen. Dieser sei daraufhin am Montag aufgehoben worden. "Für uns ist das Verfahren damit zu Ende", so Gerichtssprecher Hans-Otto Burschel. Der Zahlungsrückstand beläuft sich bis heute auf rund 191 Euro. "Der Anspruch ist erst in 30 Jahren verjährt", so Burschel.

Ob das Mahnverfahren nun wieder von vorn beginnt, dazu äußerte sich der zuständige Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht - mit Verweis auf Datenschutz.

Ende 2014 waren laut Beitragsservice insgesamt 4,5 Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.

In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" hatte die 46-Jährige, die weder Fernseher noch Radio besitzt, das System zur Rundfunkfinanzierung als verfassungswidrig kritisiert. "Ich habe nie Einspruch erhoben, Schreiben ignoriert, ich wollte dagegen von der Justiz die Rechtmäßigkeit des Gebühreneinzuges erklärt bekommen. Ich ließ alles auf mich zukommen." Nach erfolglosen Mahnungen und Bescheiden hatte das Amtsgericht im September 2015 auf Antrag des MDR einen Haftbefehl zur Erzwingung der Vermögensauskunft erlassen.

In sozialen Netzwerken solidarisieren sich unterdessen zahlreiche Beitragsgegner mit der "GEZ-Rebellin", die durch die Festnahme auch ihren Job in einer Metallfabrik verlor.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Er soll Schokoriegel im Wert von 31 Dollar gestohlen haben - dafür drohen Jacobia Grimes nun 20 Jahre Gefängnis. Gefragt, ob das nicht doch etwas happig sei, verwies der Richter in New Orleans auf Grimes' Vorgeschichte, berichtete der "New Orleans Advocate".

05.04.2016

Gut ein Jahr nach der Germanwings-Katastrophe ist eine Zeitungsanzeige im Namen der Familie des Copiloten veröffentlicht worden. In der Todes- und Danksagungs-Anzeige in der Samstagausgabe der "Westerwälder Zeitung" ist ein Bild von Andreas Lubitz zu sehen - er hatte das Flugzeug am 24. März 2015 absichtlich in einen Felsen in den Alpen gesteuert.

04.04.2016

Um daheim weiterhin fernzusehen, werden fast eine Million Haushalte in den nächsten 15 Monaten technisch nachrüsten müssen. Das betrifft zunächst Menschen in drei Bundesländern.

04.04.2016