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Panorama Köln will Geld aus Knöllchen-Panne doch zurückzahlen
Nachrichten Panorama Köln will Geld aus Knöllchen-Panne doch zurückzahlen
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19:34 06.02.2017
Geschwindigkeitsmessung auf der Autobahn. Quelle: dpa
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Köln

Nach der Knöllchen-Panne auf der A3 mit womöglich Zehntausenden zu Unrecht geblitzten Autofahrern will die in die Kritik geratene Kölner Stadtverwaltung die kassierten Bußgelder nun doch zurückzahlen. Die Betroffenen sollen das Geld per sogenanntem Gnadenerlass der Bezirksregierung Köln erstattet bekommen, wie die Stadt am Montagabend mitteilte. Wer sein Geld zurückhaben wolle, könne einen Antrag bei den Behörden stellen, die Bezirksregierung prüfe als „Gnadenbehörde“ jeden Einzelfall, sagte ein Sprecher.

Das Tempolimit-Schild fehlte

Den Angaben zufolge geht es um 400.000 Fälle, in denen Autofahrer von Februar bis Dezember am Heumarer Dreieck geblitzt worden waren. Wegen des Baus einer Lärmschutzwand war dort im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf 60 Kilometer pro Stunde reduziert worden – allerdings fehlte hinter der Baustelle ein entsprechendes Tempolimit-Schild. „Hier hätte ein weiteres Schild aufgestellt werden müssen. Das wurde versäumt“, sagte ein Sprecher der Bezirksregierung.

Insgesamt löste die stationäre Überwachungsanlage laut Ordnungsamt im Jahr 2016 fast 470.000 Mal aus. Etwa 13 Millionen Euro an Bußgeld kamen zusammen. Die Stadt Köln hatte zuletzt erklärt, alle noch laufenden Verfahren einstellen zu wollen, bereits überwiesene Bußgelder sollten aber nicht zurückgezahlt werden.

Nach Angaben der Stadtverwaltung hatte das Amtsgericht Köln in einigen – aber nicht in allen – Fällen festgestellt, dass „die von der Bezirksregierung Köln verantwortete Beschilderung am Ende der Baustelle rechtlich nicht eindeutig und ausreichend war.“ Diese Situation hat nach Stadtangaben bis zum 15. Dezember 2016 bestanden.

Von dpa/RND

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