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Netzwelt Zwiebelfreunde: Hausdurchsuchungen bei Netzaktivisten
Nachrichten Medien Netzwelt Zwiebelfreunde: Hausdurchsuchungen bei Netzaktivisten
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16:46 04.07.2018
Polizisten haben die Räume des Dresdner Vereins Zwiebelfreunde sowie die Wohnungen von Vorstandsmitgliedern durchsucht. Quelle: dpa
München

Die Polizei hat am 20. Juni Räume des Dresdner Vereins „Zwiebelfreunde“ sowie die Wohnungen von Vorstandsmitgliedern in Berlin, Dresden, Jena und Augsburg durchsucht. Das berichtet Spiegel Online. Auch das „Open Lab“ in Augsburg, das vom Chaos Computer Club (CCC) genutzt wird, wurde durchsucht. Dabei wurden unter anderem Hardware wie Festplatten, aber auch Dokumente wie beispielsweise Mitgliederlisten beschlagnahmt, schreibt Spiegel Online.

Der CCC kritisiert die Begründung für die Hausdurchsuchungen als „höchst fragwürdig“ und „abenteuerlich“. Denn die Münchener Generalstaatsanwaltschaft ist eigentlich an den Verantwortlichen hinter dem Blog „Augsburg für Krawalltouristen“ interessiert. Dort wurde zu Angriffen auf den AfD-Bundesparteitag am vergangenen Wochenende aufgerufen. Im Impressum der Seite verraten die Autoren nicht, wer sie sind. Allerdings ist eine E-Mail-Adresse mit dem Domainteil @riseup.net angegeben. Dahinter verbirgt sich ein Kollektiv aus den USA, das sichere und anonyme E-Mail-Konten anbietet.

Betroffene Personen sind nicht verdächtig

Der Verein „Zwiebelfreunde“ fördert seit Jahren das anonyme Netzwerk Tor, in dem man seine Spuren im Netz verschleiern kann und er hat ein Spendenkonto für RiseUp. Das alleine war wohl der Auslöser für die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen. Die betroffenen Personen waren nicht verdächtig, sondern Zeugen. Nach Angaben eines Sprechers der Generalstaatsanwaltschaft werden die beschlagnahmten Datenträger, elektronischen Geräte und schriftlichen Unterlagen derzeit ausgewertet. „Eine Aussage zur Dauer der Auswertung ist nicht möglich.“

„Ich empfand das Vorgehen als extrem übergriffig und unverhältnismäßig. Denn schon ein einfacher Anruf oder Besuch eines Polizisten hätte die Lage schnell aufklären können“, sagte Zwiebelfreunde-Vorstandsmitglied Jens Kubieziel gegenüber Netzpolitik.org. Die Behörden seien fälschlicherweise davon ausgegangen, bei ihm Nutzerdaten zu finden. „Mit demselben Argument ließe sich eine Hausdurchsuchung bei PayPal oder Flattr begründen.“

Von asu/dpa/RND

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