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12:34 05.08.2016
Der britische Architekt Sir Norman Foster gehört zu den Unterzeichnern des Schreibens «Amici Curiae» (Freunde des Gerichts) an den Obersten Gerichtshof der USA. Quelle: Andreas Gebert
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Washington

Samsung hatte vor dem Supreme Court Rechtsmittel gegen Urteil eines Gerichtes in Kalifornien eingelegt, in dem der südkoreanische Konzern wegen der Verletzung von Design-Patenten zu 900 Millionen Dollar verurteilt wurde. Gut die Hälfte der Strafe hat Sasmung bereits gezahlt, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. In dem Verfahren geht es darum, ob Samsung das Aussehen und Funktionen des iPhones für seine eigenen Smartphones abgekupfert hat.

Charles Mauro, der Gründer der New Yorker Design-Firma Mauro New Media, sagte der "Financial Times", wenn Samsung sich vor dem Obersten Gerichtshof durchsetze, sei eine Welle neuer Trittbrettfahrer zu erwarten. Diese werde für Patentinhaber in den USA ein "massives Problem" schaffen und die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche stark verkomplizieren.

dpa

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