Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Netzwelt Einigung bei Gesetz gegen Hass im Netz
Nachrichten Medien Netzwelt Einigung bei Gesetz gegen Hass im Netz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:08 23.06.2017
Justizminister Heiko Maas. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Demnach soll der Entwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) noch an einigen Stellen geändert werden, hieß es am Freitag aus Koalitionskreisen. Unter anderem sollen Plattformbetreiber in rechtlich schwierigen Fällen nicht immer selbst über Löschungen entscheiden müssen. Sie sollen Beschwerden auch an neue gemeinsame Einrichtungen abgeben können.

Warten auf die Wahlen

Die Verständigung der Fachpolitiker steht unter dem Vorbehalt, dass die Fraktionsspitzen noch mehrere vor der Bundestagswahl ausstehende Koalitionsprojekte im Paket absegnen wollen. Mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ will die Bundesregierung Plattformen wie Facebook und Twitter zwingen, strafbare Hasskommentare konsequenter zu entfernen.

Das soziale Netzwerk Facebook wehrt sich nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ gegen den Gesetzentwurf. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt das Unternehmen demnach in einer Stellungnahme zu dem Entwurf.

Von RND/dpa

Anzeige