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Netzwelt Netz lacht über „Große Anfrage“ von Frauke Petry
Nachrichten Medien Netzwelt Netz lacht über „Große Anfrage“ von Frauke Petry
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14:09 24.11.2016
Will es ganz genau wissen: AfD-Vorsitzende Frauke Petry.  Quelle: dpa/Archiv
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Leipzig

Frauke Petry, Vorsitzende der AfD in Sachsen, will den rechtspopulistischen Prostest gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nun offenbar auch in den sächsischen Landtag tragen. Die 41-Jährige hat eine sogenannte Große Anfrage an die Staatsregierung gestellt, die aufgrund ihrer schieren Masse den Namen nicht nur verdient, sondern eben drum auch im Netz für Furore sorgt. Zahlreiche Twitter-Nutzer nehmen die Große Anfrage unter dem Hashtag #AfDfragen aufs Korn.

Petry fordert von der Landesregierung nicht weniger als die Beantwortung von 630 Fragen. Inhaltlich will Petry vor allem Fakten zur Organisationsstruktur und zur Rechtmäßigkeit des öffentlichen Rundfunks von der Staatsregierung aufgeschrieben wissen. Auf der anderen Seite fragt Petry auch jede Menge Basiswissen ab, das mit etwas Eigenrecherche wohl ohne Staatsapparat rauszufinden gewesen wäre.

Dafür ist ihr Fragenkatalog überaus penibel: Auf 41 Seiten will Petry praktisch alles wissen – von der Verfassungsmäßigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, über Rundfunkstaatsverträge, Unterschiede zu privaten Sendern, Aufgaben von Verwaltungsräten, Programmstruktur bei MDR und Co – bis hin zum Unterhalt von Orchestern und Chören sowie Rentenversicherungen von Mitarbeitern.

„Das Anliegen dieser Großen Anfrage ist es, den Umfang und die Art der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kritisch zu beleuchten und dessen grundsätzliche Notwendigkeit in Frage zu stellen“, heißt es zur Begründung in Petrys Antrag.

Im Netz hat der außergewöhnliche Fragenkatalog von Frauke Petry einen enormen Widerhall gefunden – wenn auch nicht wie mutmaßlich gewünscht. Unter dem Hashtag #AfDfragen werden in den sozialen Netzen weitere – wohl nicht immer gänzlich ernst gemeinte – Fragen für Petrys Parlamententsaktivitäten gesammelt.

In der Geschichte des Sächsischen Landtags dürfte Petrys Anfrage übrigens die umfangreichste bisher sein. Parlamentspressesprecher Ivo Klatte kann sich zumindest nicht erinnern, in der Vergangenheit schon einmal so viele Fragen zu einem Thema gesehen zu haben.

Meist beinhalten große Anfragen an die Staatsregierung – von denen es in dieser Legislaturperiode bereits 38 gab – bestenfalls ein Dutzend konkrete Informationsgesuche zu einem Thema. Grundsätzlich sei es allerdings nicht verboten, auch mal 630 Fragen zu stellen, sagt Klatte. „Jede Anfrage an die Staatsregierung ist legitim, sie ist ein Recht des Abgeordneten, darf nicht beschnitten werden“, sagte der Landtagssprecher der Leipziger Volkszeitung.

Von Matthias Puppe/LVZ/RND/zys

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